Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 12.12.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 |
| 3 | Wahl einer/eines Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren |
| 4 | Feststellung Jahresabschluss 2023 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 5 | Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Hebesatz-Satzung der Gemeinde Heusweiler |
| 6 | Konzertreihe 2025 |
| 7 | Aufnahme eines finanziellen Beitrags für den Erwerb des Kirchengeländes St. Erasmus Eiweiler im Doppelhaushalt 2025/2026 und Einleitung von Gesprächen mit der katholischen Kirche - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion |
| 8 | Wirtschaftsstandort Heusweiler sichern - Zukunftsperspektive für SVolt-Gelände dringend klären - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion |
| 9 | Kindgerechte Sanierung der Toilettenanlage in der Kita Lummerschied - Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP, IDAL und Grüne im Gemeinderat Heusweiler |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 11 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.11.2024 (nichtöffentlicher Teil) | |
| 12 | Zustimmung zu überplanmäßigen Mehraufwendungen für die Bewirtschaftung der gemeindeeigenen Immobilien im Jahr 2024 |
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| 13 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
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| 13.1 | Sanierung des Verbindungswegs zwischen Obersalbach und Hirtel |
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| 13.2 | Vergabe der Dach- & Gerüstarbeiten an der Sport- und Kulturhalle Wahlschied |
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| 14 | Mitteilungen und Verschiedenes |
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| 15 | Personalangelegenheiten |
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Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.