Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes 2023 desZweckverbandes Kommunale Entsorgung-Heusweiler
Auf Grund der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung-Heusweiler in Verbindung mit §§ 12 ff. der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) hat die Verbandsversammlung am 16. November 2022 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen:
| § 1 | |
| Der Erfolgsplan wird festgesetzt | |
| in den Erträgen auf | 4.167.000,00 EUR |
| in den Aufwendungen auf | 4.206.000,00 EUR |
| Der Vermögensplan wird festgesetzt | |
| in den Einnahmen auf | 2.910.000,00 EUR |
| in den Ausgaben auf | 2.910.000,00 EUR |
| § 2 | |
| Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen | |
| wird festgesetzt auf | 1.292.000,00 EUR |
| § 3 | |
| Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen | |
| wird festgesetzt auf | 1.140.000,00 EUR |
| § 4 | |
| Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung | |
| wird festgesetzt auf | 470.000,00 EUR |
§ 5
Es gilt die von der Verbandsversammlung am 16.11.2022 beschlossene Stellenübersicht.
Heusweiler, den 17. November 2022
Zweckverband Kommunale Entsorgung-Heusweiler
Der Verbandsvorsteher
Thomas Redelberger
Mit Schreiben vom 16. Januar 2023 wurde vom Landesverwaltungsamt St. Ingbert, Kommunalaufsicht, der Gesamtbetrag der Investitionskredite sowie der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen mit folgendem Wortlaut genehmigt:
„Im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2023 des Zweckverbandes Kommunale Entsorgung-Heusweiler genehmige ich gemäß § 15 Abs. 1 KGG in Verbindung mit § 92 Abs. 2 KSVG den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen in Höhe von 1.292.000,00 € und gemäß § 15 Abs. 1 KGG in Verbindung mit § 91 Abs. 4 KSVG den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.140.000,00 €.“
Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 liegt in der Zeit vom 09.02. bis 24.02.2023 bei der Gemeindewerke Heusweiler GmbH, 66265 Heusweiler, Saarbrücker Str. 28 (Kunden-Center) während der Öffnungszeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus.