Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 27.03.2024 um 18:00 Uhr, im Saal der Illipse, Burgweg 4, 66557 Illingen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung |
| 2. | Niederschrift vom 29.02.2024 - öffentlicher Teil |
| 3. | Bericht des Bürgermeisters |
| 4. | Information und Beratung über den Sachstand des Glasfaserausbaues in der Gemeinde - Antrag der SPD-Fraktion |
| 5. | Anbindung der Gemeinde Illingen an das Netzwerk Express-Bus Saar - Antrag der CDU-Fraktion |
| 6. | Initiative zur Verringerung der Baulücken im innerörtlichen Bereich der Gemeinde - Verbesserung der Möglichkeit gerade für junge Familien zum Erwerb von Bauland in der Gemeinde - Antrag der SPD-Fraktion |
| 7. | Erlass einer Satzung für Gratulationen, Ehrungen, Kondolenzen und Veranstaltungen der Gemeinde Illingen (Repräsentationssatzung) |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss des Haushaltsjahres 2020 a) Prüfung Jahresrechnung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Entlastung des Bürgermeisters |
| 9. | Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft im „Kommunalen Mobilitätsnetzwerk Saarland“ |
| 11. | Bebauungsplanverfahren"Wohnpark Am Galgenberg" im Ortsteil Illingen, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung und Verwendung der Allgemeinen Investitionszuweisungen aus dem Saarland Pakt gem. § 11 (3) Saarland Pakt Gesetz für das Jahr 2024 |
| 13. | Informationen und Anfragen |
| 14. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentlicher Teil
| 15. | Niederschrift vom 29.02.2024 - nichtöffentlicher Teil |
| 16. | Beschlusscontrolling |
| 17. | Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen |
| 18. | Arbeitsvergaben |
| 19. | Information zur Bürgerenergiegenossenschaft |
| 20. | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2024 hier: Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2024 und der Finanzplanung |
| 21. | Informationen und Anfragen |