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Ausgabe 15/2025
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Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates

Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 10.04.2025 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung

2.

Niederschrift vom 05.02.2025 - öffentlicher Teil

3.

Niederschrift vom 20.03.2025 - öffentlicher Teil

4.

Umbesetzung der Ausschüsse und Zweckverbände

5.

Zahlung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige für die Gemeinde Illingen

6.

Bericht des Bürgermeisters

7.

Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2025/2026

a) Haushaltsplan

b) Haushaltssatzung 2025/2026

c) Investitionsprogramm

d) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte

8.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026

9.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2025/2026

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung und Verwendung der Allgemeinen Investitionszuweisungen aus dem Saarland Pakt gem. § 11 (1) und § 11 (3) i.V.m § 14 SPaktG für das Jahr 2025

11.

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Gemeinde Illingen

12.

Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Abriss/Neubau der bestehenden Aldi Filiale im Ortsteil Wustweiler der Gemeinde Illingen

13.

Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Lebensmittelmarkt Lidl zur Erhöhung der Verkaufsfläche im Ortsteil Wustweiler in der Gemeinde Illingen

14.

Machbarkeitsstudie zur Streckenreaktivierung SPNV Saarland

15.

Festlegung von Mitgliedern zu den Wertungsjurys der laufenden VGV-Verfahren

16.

Prüfung geeigneter Örtlichkeiten für das Aufstellen eines Seecontainers zur Lagerung von Trainingsmaterialien der Vereine

- Antrag CDU-Fraktion

17.

Rechtliches Vorgehen gegen die Kreisumlage

- Antrag der UGKM-Fraktion

18.

Beschlusscontrolling öffentlich

19.

Informationen und Anfragen

20.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

21.

Niederschrift vom 05.02.2025 - nichtöffentlicher Teil

22.

Niederschrift vom 20.03.2025 - nichtöffentlicher Teil

23.

Beschlusscontrolling nichtöffentlich

24.

Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen

25.

Arbeitsvergaben

26.

Beratung und Beschlussfassung über die Kreditaufnahme für Investitionen im Haushaltsjahr 2023

- Verzicht auf die teilweise Inanspruchnahme der Kreditgenehmigung

27.

Neuaufnahme eines Kredites zur Finanzierung von Investitionen im Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2023

28.

Informationen und Anfragen

28.1.

Information gemäß § 11 Nr. 12 der Geschäftsordnung des Gemeinderates

- 1. Quartal 2025

Illingen, 07.04.2025
Der Bürgermeister
Gez. Andreas Hübgen