Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 10.04.2025 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung |
| 2. | Niederschrift vom 05.02.2025 - öffentlicher Teil |
| 3. | Niederschrift vom 20.03.2025 - öffentlicher Teil |
| 4. | Umbesetzung der Ausschüsse und Zweckverbände |
| 5. | Zahlung einer Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige für die Gemeinde Illingen |
| 6. | Bericht des Bürgermeisters |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2025/2026 a) Haushaltsplan b) Haushaltssatzung 2025/2026 c) Investitionsprogramm d) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2025/2026 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung und Verwendung der Allgemeinen Investitionszuweisungen aus dem Saarland Pakt gem. § 11 (1) und § 11 (3) i.V.m § 14 SPaktG für das Jahr 2025 |
| 11. | Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Gemeinde Illingen |
| 12. | Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Abriss/Neubau der bestehenden Aldi Filiale im Ortsteil Wustweiler der Gemeinde Illingen |
| 13. | Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Lebensmittelmarkt Lidl zur Erhöhung der Verkaufsfläche im Ortsteil Wustweiler in der Gemeinde Illingen |
| 14. | Machbarkeitsstudie zur Streckenreaktivierung SPNV Saarland |
| 15. | Festlegung von Mitgliedern zu den Wertungsjurys der laufenden VGV-Verfahren |
| 16. | Prüfung geeigneter Örtlichkeiten für das Aufstellen eines Seecontainers zur Lagerung von Trainingsmaterialien der Vereine - Antrag CDU-Fraktion |
| 17. | Rechtliches Vorgehen gegen die Kreisumlage - Antrag der UGKM-Fraktion |
| 18. | Beschlusscontrolling öffentlich |
| 19. | Informationen und Anfragen |
| 20. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentlicher Teil
| 21. | Niederschrift vom 05.02.2025 - nichtöffentlicher Teil |
| 22. | Niederschrift vom 20.03.2025 - nichtöffentlicher Teil |
| 23. | Beschlusscontrolling nichtöffentlich |
| 24. | Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen |
| 25. | Arbeitsvergaben |
| 26. | Beratung und Beschlussfassung über die Kreditaufnahme für Investitionen im Haushaltsjahr 2023 - Verzicht auf die teilweise Inanspruchnahme der Kreditgenehmigung |
| 27. | Neuaufnahme eines Kredites zur Finanzierung von Investitionen im Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 28. | Informationen und Anfragen |
| 28.1. | Information gemäß § 11 Nr. 12 der Geschäftsordnung des Gemeinderates - 1. Quartal 2025 |