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Ausgabe 25/2024
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates

Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 20.06.2024 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung

2.

Niederschrift vom 27.03.2024 - öffentlicher Teil

3.

Niederschrift vom 25.04.2024 - öffentlicher Teil

4.

Bericht des Bürgermeisters

5.

Antrag auf Mitgliedschaft in der Bürgerenergiegenossenschaft Eppelborn (BEE)- Antrag der CDU und GRÜNE-Kooperation

6.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Quartier Ecke Hauptstraße/Poststraße" im Ortsteil Illingen; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Absatz 3 BauGB und § 2 Absatz 1 BauGB sowie Beschluss zur Erörterung und Unterrichtung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und § 4 Absatz 2 BauGB

7.

Bebauungsplanverfahren "Ortsmitte Welschbach", hier Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8.

Bebauungsplan "Gelände Landesbetrieb für Straßenbau" im Ortsteil Welschbach mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der TÖB, Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanes mit paralleler Teiländerung des FNP

9.

Beschluss Lärmaktionsplan 2024

10.

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder

11.

Informationen und Anfragen

12.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

13.

Niederschrift vom 27.03.2024 - nichtöffentlicher Teil

14.

Niederschrift vom 25.04.2024 - nichtöffentlicher Teil

15.

Fortführung des Projektes zur Sanierung einer Kindertagesstätte und Beratung über einen Ersatzneubau

16.

Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen

17.

Arbeitsvergaben

17.1.

Neubau Feuerwehrgerätehaus Illingen- Vergabe Erdbau, Entwässerung und Freianlagen

17.2.

Barrierefreier Umbau von 15 Bushaltestellen

18.

Überplanmäßige Ausgaben für die Sanierung der Schulturnhalle "Auf der Lehn"

19.

Ausschreibung einer Stelle im Kulturamt (m/w/d)

hier: Übertragung der Entscheidungskompetenz an die Personalfindungskommission

20.

Ausschreibung einer Stelle als technischer Mitarbeiter (m/w/d)

hier: Übertragung der Entscheidungskompetenz an die Personalfindungskommission

21.

Informationen und Anfragen

Illingen, 17.06.2024
Der Bürgermeister
Gez. Andreas Hübgen