Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 03.07.2025 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung |
| 2. | Niederschrift vom 15.05.2025 - öffentlicher Teil |
| 3. | Bericht des Bürgermeisters |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über einen 1. Nachtrag zur Satzung zur Regelung der Interessenvertretung älterer Menschen in der Gemeinde Illingen |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 6. | Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 7. | Bauleitplanverfahren Bpl. Lebensmittelmarkt Lidl; Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 8. | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Bildung einer "AG Hochwasserschutz Ill" mit der Gemeinde Merchweiler |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Gemeinde Illingen und dem Abwasserzweckverband Illtal |
| 10. | Anpassung des Gesellschaftervertrags der Wasserversorgung Ostsaar GmbH wegen Nachhaltigkeitsberichterstattung |
| 11. | Beteiligung des Gaswerkes Illingen an einer gemeinnützigen Tochtergesellschaft der ARGE Solar e.V. |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Unterzeichnung der Charta des NetzwerkDemenz im Landkreis Neunkirchen |
| 13. | Einführung eines WhatsApp-Kanals für die Gemeinde Illingen - Antrag der UGKM-Fraktion |
| 14. | Resolution zur Sicherung des Bäderbetriebes - Antrag der UGKM-Fraktion |
| 15. | Resolution zur Finanzlage der saarländischen Kommunen - Antrag der CDU-Fraktion |
| 16. | Bewerbung der Gemeinde Illingen am Auswahlverfahren für den Europapreis des Europarates - Antrag der SPD-Fraktion |
| 17. | Unterstützung des Gaststättenbetreibers der gemeindeeigenen Gaststätte Sams während der Bauphase - Antrag der SPD-Fraktion |
| 18. | Aufforderung an Bürgermeister Andreas Hübgen die Diskussionen und Beschlüsse unserer Ortsräte ernster zu nehmen - Antrag der SPD-Fraktion |
| 19. | Schaffung von natürlichen Beschattungsmöglichkeiten für den Neuen Markt in der Illinger Mitte - Antrag der SPD-Fraktion |
| 20. | Beschlusscontrolling öffentlich |
| 21. | Informationen und Anfragen |
| 22. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentlicher Teil
| 23. | Niederschrift vom 15.05.2025 - nichtöffentlicher Teil |
| 24. | Beschlusscontrolling nichtöffentlich |
| 25. | Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen |
| 26. | Vorstellung und Information zur Solarstudie der Gemeinde Illingen |
| 27. | Arbeitsvergaben |
| 28. | Informationen und Anfragen |
| 28.1. | Information gemäß § 11 Nr. 12 der Geschäftsordnung des Gemeinderates - 2. Quartal 2025 |