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Ausgabe 28/2023
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Sitzung des Gemeinderates

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates

Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 18.07.2023 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung

2.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023 - öffentlicher Teil

3.

Bericht des Bürgermeisters

4.

Vorbereitung der Kommunalwahl 2024a) Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereicheb) Festsetzung der Zahl der Ortsratsmitglieder

5.

Einrichtung einer Baukommission für das Projekt "Aufstockung und Sanierung der KiTa St. Josef Uchtelfangen"

6.

Anfrage zum Bau eines Pflegeheims im Ortsteil Wustweiler

7.

Bebauungsplanverfahren "Gelände Landesbetrieb für Straßenbau" im Ortsteil Welschbach

8.

Interessenbekundungsverfahren Ecke Poststraße/Hauptstraße

9.

Installation von Trinkwasserbrunnen in allen Ortsteilen der Gemeinde Illingen - Antrag der Kooperation aus CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

10.

Auftrag zur Erstellung eines kommunalen Wärmekonzeptes - Antrag der SPD-Fraktion

11.

Bericht des Bürgermeisters zum Umsetzungsstand Neubau der beiden Feuerwehrgerätehäuser - Antrag der SPD-Fraktion

12.

Bericht des Bürgermeisters zum Umsetzungsstand der Ausbaupläne für die Nachmittagsbetreuung - Antrag der SPD-Fraktion

13.

Bericht des Bürgermeisters zum Umsetzungsstand zum Aufbau von E-Ladestationen in der Gemeinde Illingen - Antrag der SPD-Fraktion

14.

Anschaffung von Wertsachenspinden für das Freibad Sonnenborn - Antrag der SPD-Fraktion

15.

Information zum aktuellen Planungsstand zur Umsetzung des Radwegekonzeptes - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

16.

Überprüfung des Bundesprogrammes hinsichtlich Umstellung der Schwimmbadtechnik des Freibades Uchtelfangen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

17.

Diskussion über die Erstellung einer Stellplatzverordnung/Stellplatzsatzung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

18.

Informationen und Anfragen

19.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

20.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023 - nichtöffentlicher Teil

21.

Beschlusscontrolling

22.

Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen

23.

Arbeitsvergaben

24.

Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens im Ortsteil Illingen

25.

Personalangelegenheiten

26.

Informationen und Anfragen

Illingen, 10.07.2023
Der Bürgermeister
gez. Dr. Armin König