Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 25.01.2024 um 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung |
| 2. | Niederschrift vom 08.11.2023 - öffentlicher Teil |
| 3. | Niederschrift vom 23.11.2023 - öffentlicher Teil |
| 4. | Niederschrift vom 08.12.2023 - öffentlicher Teil |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters |
| 6. | Aktueller Stand Seelbachhalle und Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen - Antrag der CDU-Fraktion |
| 7. | Aktueller Stand Feuerwehrgerätehäuser Illingen und Ost - Antrag der Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen |
| 8. | Aktueller Stand zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden - Antrag der Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen |
| 9. | Instandhaltung und Sanierung des Rathauses - Antrag der Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen |
| 10. | Beauftragung des Bürgermeisters zur Überprüfung der Verantwortung für die Zurückzahlung von Landeszuschüssen von 461.000,00 € für das Projekt "Illingen Mitte" - Antrag der SPD-Fraktion |
| 11. | Beauftragung des Bürgermeisters zur Prüfung der Verantwortung des beauftragten Planungsbüros für die gestiegenen Kosten zur Sanierung der Tiefgarage aufgrund einer Falschberatung - Antrag der SPD-Fraktion |
| 12. | Informationen über von der Gemeinde bereits umgesetzte Maßnahmen aus dem Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept - Antrag der SPD-Fraktion |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Resolution "Nie wieder ist jetzt!" - Antrag der SPD-Fraktion |
| 14. | Bebauungsplanverfahren"Wohnpark Am Galgenberg" im Ortsteil Illingen, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan |
| 15. | Antrag auf Änderung und rückwärtige Erweiterung des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes im Ortsteil Hirzweiler |
| 16. | Beschlussfassung zum Bebauungsplan Ortsmitte Welschbach hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte Welschbach" § 1 Abs. 3 BauGB § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden §2 Abs. 2 BauGB |
| 17. | Beschlussfassung zum Bebauungsplan "Gelände Landesbetrieb für Straßenbau" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes im Ortsteil Welschbach hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB, zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden § 2 Abs. 2 BauGB |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes eGo-Saar |
| 19. | Informationen und Anfragen |
| 20. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentlicher Teil
| 21. | Niederschrift vom 08.11.2023 - nichtöffentlicher Teil |
| 22. | Niederschrift vom 23.11.2023 - nichtöffentlicher Teil |
| 23. | Niederschrift vom 08.12.2023 - nichtöffentlicher Teil |
| 24. | Beschlusscontrolling |
| 25. | Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen |
| 26. | Arbeitsvergaben |
| 27. | Überplanmäßige Ausgaben |
| 27.1. | Sanierung der Bachverrohrung Seelbach - Abruf weiterer Leistungsphasen |
| 27.2. | Auftragsvergabe Garderobenbänke für neue Duschräume Kerpenschule Uchtelfangen |
| 28. | Ausschreibung einer Stelle im technischen Bauamt (m/w/d) hier: Durchführung von Vorstellungsgesprächen und Entscheidung über die Einstellung |
| 29. | Informationen und Anfragen |