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Ausgabe 4/2024
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Bekanntmachung - Sitzung Gemeinderat

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates

Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 25.01.2024 um 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung

2.

Niederschrift vom 08.11.2023 - öffentlicher Teil

3.

Niederschrift vom 23.11.2023 - öffentlicher Teil

4.

Niederschrift vom 08.12.2023 - öffentlicher Teil

5.

Bericht des Bürgermeisters

6.

Aktueller Stand Seelbachhalle und Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen

- Antrag der CDU-Fraktion

7.

Aktueller Stand Feuerwehrgerätehäuser Illingen und Ost

- Antrag der Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen

8.

Aktueller Stand zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden

- Antrag der Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen

9.

Instandhaltung und Sanierung des Rathauses

- Antrag der Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen

10.

Beauftragung des Bürgermeisters zur Überprüfung der Verantwortung für die Zurückzahlung von Landeszuschüssen von 461.000,00 € für das Projekt "Illingen Mitte"

- Antrag der SPD-Fraktion

11.

Beauftragung des Bürgermeisters zur Prüfung der Verantwortung des beauftragten Planungsbüros für die gestiegenen Kosten zur Sanierung der Tiefgarage aufgrund einer Falschberatung

- Antrag der SPD-Fraktion

12.

Informationen über von der Gemeinde bereits umgesetzte Maßnahmen aus dem Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept

- Antrag der SPD-Fraktion

13.

Beratung und Beschlussfassung über die Resolution "Nie wieder ist jetzt!"

- Antrag der SPD-Fraktion

14.

Bebauungsplanverfahren"Wohnpark Am Galgenberg" im Ortsteil Illingen, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan

15.

Antrag auf Änderung und rückwärtige Erweiterung des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes im Ortsteil Hirzweiler

16.

Beschlussfassung zum Bebauungsplan Ortsmitte Welschbach

hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte Welschbach" § 1 Abs. 3 BauGB § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden §2 Abs. 2 BauGB

17.

Beschlussfassung zum Bebauungsplan "Gelände Landesbetrieb für Straßenbau" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes im Ortsteil Welschbach

hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB, zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden § 2 Abs. 2 BauGB

18.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes eGo-Saar

19.

Informationen und Anfragen

20.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

21.

Niederschrift vom 08.11.2023 - nichtöffentlicher Teil

22.

Niederschrift vom 23.11.2023 - nichtöffentlicher Teil

23.

Niederschrift vom 08.12.2023 - nichtöffentlicher Teil

24.

Beschlusscontrolling

25.

Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen

26.

Arbeitsvergaben

27.

Überplanmäßige Ausgaben

27.1.

Sanierung der Bachverrohrung Seelbach - Abruf weiterer Leistungsphasen

27.2.

Auftragsvergabe Garderobenbänke für neue Duschräume Kerpenschule Uchtelfangen

28.

Ausschreibung einer Stelle im technischen Bauamt (m/w/d)

hier: Durchführung von Vorstellungsgesprächen und Entscheidung über die Einstellung

29.

Informationen und Anfragen

Illingen, 22.01.2024
Der Bürgermeister
Gez. Andreas Hübgen