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Ausgabe 44/2023
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Sitzung des Gemeinderates am 08.11.2023

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates

Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 08.11.2023 um 18:00 Uhr, im Saal der Illipse, Burgweg 4, 66557 Illingen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung

2.

Niederschrift vom 18.07.2023 - öffentlicher Teil

3.

Bericht des Bürgermeisters

4.

Erstellung eines Bebauungsplanes für die gemeindeeigene Fläche im Burgpark zum Bau eines Kindergartens

- Antrag der SPD-Fraktion

5.

Beantragung der Finanzierung einer Kindergartengruppe durch den Landkreis Neunkirchen

- Antrag der SPD-Fraktion

6.

Beantragung eines Landeszuschusses zur Erstellung eines kommunalen Wärmekonzeptes und schnellstmögliche Vergabe an ein Ingenieurbüro

- Antrag der SPD-Fraktion

7.

Einbau einer Videoüberwachung an unseren Containerstandorten

- Antrag der SPD-Fraktion

8.

Beantragung einer kommunalen Trägerschaft für die neu zu bauenden Kindergärten in Illingen und Uchtelfangen

- Antrag der SPD-Fraktion

9.

Diskussion über Kitas und Kindergärten

- Antrag der GRÜNE-Fraktion

10.

Wirtschaftsplan des Entsorgungsverbandes Saar 2024

11.

Festlegung der Abfallgebühren 2024 sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums des EVS

12.

Festlegung des Einheitlichen Verbandsbeitrags sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums des EVS

13.

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen

14.

Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2021

15.

Informationen und Anfragen

16.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

17.

Niederschrift vom 18.07.2023 - nichtöffentlicher Teil

18.

Beschlusscontrolling

19.

Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen

20.

Arbeitsvergaben

21.

Beschlussfassung über überplanmäßige Ausgaben für die Sanierung der Kunststofflaufbahn auf dem Sportplatz Illingen

22.

Erlass von Forderungen

23.

Beratung zum Bau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Illingen

24.

Fortführung des Projektes zur Sanierung einer Kindertagesstätte und Beratung über einen Ersatzneubau

25.

Personalangelegenheiten

26.

Informationen und Anfragen

Illingen, 27.10.2023
Der Bürgermeister
Gez. Andreas Hübgen