Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 08.11.2023 um 18:00 Uhr, im Saal der Illipse, Burgweg 4, 66557 Illingen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung |
| 2. | Niederschrift vom 18.07.2023 - öffentlicher Teil |
| 3. | Bericht des Bürgermeisters |
| 4. | Erstellung eines Bebauungsplanes für die gemeindeeigene Fläche im Burgpark zum Bau eines Kindergartens - Antrag der SPD-Fraktion |
| 5. | Beantragung der Finanzierung einer Kindergartengruppe durch den Landkreis Neunkirchen - Antrag der SPD-Fraktion |
| 6. | Beantragung eines Landeszuschusses zur Erstellung eines kommunalen Wärmekonzeptes und schnellstmögliche Vergabe an ein Ingenieurbüro - Antrag der SPD-Fraktion |
| 7. | Einbau einer Videoüberwachung an unseren Containerstandorten - Antrag der SPD-Fraktion |
| 8. | Beantragung einer kommunalen Trägerschaft für die neu zu bauenden Kindergärten in Illingen und Uchtelfangen - Antrag der SPD-Fraktion |
| 9. | Diskussion über Kitas und Kindergärten - Antrag der GRÜNE-Fraktion |
| 10. | Wirtschaftsplan des Entsorgungsverbandes Saar 2024 |
| 11. | Festlegung der Abfallgebühren 2024 sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums des EVS |
| 12. | Festlegung des Einheitlichen Verbandsbeitrags sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums des EVS |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen |
| 14. | Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2021 |
| 15. | Informationen und Anfragen |
| 16. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentlicher Teil
| 17. | Niederschrift vom 18.07.2023 - nichtöffentlicher Teil |
| 18. | Beschlusscontrolling |
| 19. | Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen |
| 20. | Arbeitsvergaben |
| 21. | Beschlussfassung über überplanmäßige Ausgaben für die Sanierung der Kunststofflaufbahn auf dem Sportplatz Illingen |
| 22. | Erlass von Forderungen |
| 23. | Beratung zum Bau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Illingen |
| 24. | Fortführung des Projektes zur Sanierung einer Kindertagesstätte und Beratung über einen Ersatzneubau |
| 25. | Personalangelegenheiten |
| 26. | Informationen und Anfragen |