Nichtöffentliche Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Nichtöffentliche Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
Es findet eine nichtöffentliche Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Montag, 04.11.2024 um 16:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung |
| 2. | Nichtöffentliche Entscheidungen |
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| 2.1. Niederschrift vom 25.03.2024 |
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| 2.2. Niederschrift vom 22.04.2024 |
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| 2.3. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung und Erlass des Haushaltes 2025/2026 als Doppelhaushalt/Satzung gem. § 84 (3) KSVG |
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| 2.4. Information über den Beschluss zur Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage nach § 8 Abs. 5 SPaktG für die Jahre 2024 bis 2027 |
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| 2.5. Information über die vorliegenden Eckdaten zur Planung des Doppelhaushaltes 2025/26 |
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| 2.6. Information über den Haushaltsvollzug 2024 |
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| 2.7. Informationen und Anfragen |
| 3. | Vorberatungen |
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| 3.1. Aufnahme eines Investitionskredites für den Regiebetrieb Feuerwehr zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2023 |
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| 3.2. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung des Hebesatzes der Grundsteuer B für die Jahre 2025/26 |
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| 3.3. Umsetzung der vom Gesetzgeber erwünschten Aufkommensneutralität durch Anpassung der Grundsteuerhebesätze- Antrag der UGKM-Fraktion |