Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 14.11.2024 um 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung |
| 2. | Niederschrift vom 19.09.2024 - öffentlicher Teil |
| 3. | Bericht des Bürgermeisters |
| 4. | Interkommunaler Betriebsbeauftragter für Gewässerschutz – Vorstellung des aktuellen Jahresberichts |
| 5. | Erlass einer Geschäftsordnung |
| 6. | Festsetzung der Aufwandspauschalen sowie des Sitzungsgeldes für die kommunalen Mandatsträger*innen |
| 7. | Benennung der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen für die Schulregionkonferenz Neunkirchen in der Wahlperiode 2024 - 2026 |
| 8. | Benennung eines/einer Vertreter/in für den Vorstand des "Fördervereins Illinger Schwimmbäder" |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung und Erlass des Haushaltes 2025/2026 als Doppelhaushalt/Satzung gem. § 84 (3) KSVG |
| 10. | Satzungsänderung des Zweckverbandes Wasserversorgung der Stadt- und Landgemeinden des Kreises Neunkirchen |
| 11. | Wirtschaftsplan des Entsorgungsverbandes Saar 2025 |
| 12. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis im Bereich Schul-It |
| 13. | Bebauungsplan "Kita Illgrund" im Ortsteil Illingen Abwägung der eingegangen Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB |
| 14. | Erlass einer Satzung der Gemeinde Illingen über ein Vorkaufsrecht für unbebaute Grundstücke in Flur 12 der Gemarkung Uchtelfangen |
| 15. | Bebauungsplanverfahren "Gelände Landesbetrieb für Straßenbau" im Ortsteil Welschbach mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes Abwägung der Stellungnahmen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über Instandsetzungsarbeiten an der Asphaltfläche und Verbesserungsvorschläge zur Ausstattung der Skateranlage Illingen hier: Beschluss über die Arbeitsvergabe und die Bereitstellung der Mittel |
| 17. | Überprüfung aller relevanten verrohrten Fließgewässer - Antrag der UGKM-Fraktion |
| 18. | Absenkung der Hebesätze nach erfolgter Grundsteuerreform - Antrag der SPD-Fraktion |
| 19. | Umsetzung der vom Gesetzgeber erwünschten Aufkommensneutralität durch Anpassung der Grundsteuerhebesätze - Antrag der UGKM-Fraktion |
| 20. | Informationen und Anfragen |
| 21. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentlicher Teil
| 22. | Niederschrift vom 19.09.2024 - nichtöffentlicher Teil |
| 23. | Beschlusscontrolling |
| 24. | Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen |
| 25. | Arbeitsvergaben |
| 26. | Aufnahme eines Investitionskredites für den Regiebetrieb Feuerwehr zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2023 |
| 27. | Personalangelegenheiten |
| 27.1. | Einstellung von Anwärter/innen (m/w/d) für den gehobenen Dienst in der allgemeinen Verwaltung |
| 27.2. | Einstellung von Auszubildenden zur/zum Verwaltungsfachangestellten (m/w/d) |
| 28. | Informationen und Anfragen |