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Ausgabe 46/2024
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Sitzung des Gemeinderates

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates

Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 14.11.2024 um 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung

2.

Niederschrift vom 19.09.2024 - öffentlicher Teil

3.

Bericht des Bürgermeisters

4.

Interkommunaler Betriebsbeauftragter für Gewässerschutz – Vorstellung des aktuellen Jahresberichts

5.

Erlass einer Geschäftsordnung

6.

Festsetzung der Aufwandspauschalen sowie des Sitzungsgeldes für die kommunalen Mandatsträger*innen

7.

Benennung der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen für die Schulregionkonferenz Neunkirchen in der Wahlperiode 2024 - 2026

8.

Benennung eines/einer Vertreter/in für den Vorstand des "Fördervereins Illinger Schwimmbäder"

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung und Erlass des Haushaltes 2025/2026 als Doppelhaushalt/Satzung gem. § 84 (3) KSVG

10.

Satzungsänderung des Zweckverbandes Wasserversorgung der Stadt- und Landgemeinden des Kreises Neunkirchen

11.

Wirtschaftsplan des Entsorgungsverbandes Saar 2025

12.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis im Bereich Schul-It

13.

Bebauungsplan "Kita Illgrund" im Ortsteil Illingen

Abwägung der eingegangen Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

14.

Erlass einer Satzung der Gemeinde Illingen über ein Vorkaufsrecht für unbebaute Grundstücke in Flur 12 der Gemarkung Uchtelfangen

15.

Bebauungsplanverfahren "Gelände Landesbetrieb für Straßenbau" im Ortsteil Welschbach mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes

Abwägung der Stellungnahmen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

16.

Beratung und Beschlussfassung über Instandsetzungsarbeiten an der Asphaltfläche und Verbesserungsvorschläge zur Ausstattung der Skateranlage Illingen

hier: Beschluss über die Arbeitsvergabe und die Bereitstellung der Mittel

17.

Überprüfung aller relevanten verrohrten Fließgewässer

- Antrag der UGKM-Fraktion

18.

Absenkung der Hebesätze nach erfolgter Grundsteuerreform

- Antrag der SPD-Fraktion

19.

Umsetzung der vom Gesetzgeber erwünschten Aufkommensneutralität durch Anpassung der Grundsteuerhebesätze

- Antrag der UGKM-Fraktion

20.

Informationen und Anfragen

21.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

22.

Niederschrift vom 19.09.2024 - nichtöffentlicher Teil

23.

Beschlusscontrolling

24.

Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen

25.

Arbeitsvergaben

26.

Aufnahme eines Investitionskredites für den Regiebetrieb Feuerwehr zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2023

27.

Personalangelegenheiten

27.1.

Einstellung von Anwärter/innen (m/w/d) für den gehobenen Dienst in der allgemeinen Verwaltung

27.2.

Einstellung von Auszubildenden zur/zum Verwaltungsfachangestellten (m/w/d)

28.

Informationen und Anfragen

Illingen, 11.11.2024
Der Bürgermeister
Gez. Andreas Hübgen