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Ausgabe 49/2023
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Gemeinderat

Bekanntmachung

Öffentliche Sitzung des Gemeindesrates

Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Freitag, 08.12.2023 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung

2.

Bericht des Bürgermeisters

3.

Beratung der Gestaltungs- und Nutzungswünsche für die künftige Nutzung der Fläche Hauptstraße/Ecke Poststraße

- Antrag der CDU-Fraktion

4.

Berufung einer besonderen stellv. Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahlen 2024

5.

Redaktionelle Änderung der Vergnügungssteuersatzung

6.

Beteiligungsbericht der Gemeinde Illingen für das Jahr 2023

7.

Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Gemeinde Merchweiler zur gemeinsamen Umsetzung einer kommunalen Wärmeplanung

8.

Trägerstruktur Kindergärten

9.

Beratung zur weiteren Planung des Schulneubaus in Illingen

10.

Informationen und Anfragen

11.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

12.

Beschlusscontrolling

13.

Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen

14.

Arbeitsvergaben

15.

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für Deckensanierungsarbeiten in 3 Ortsteilen - Nachtrag: Erneuerung der Asphalttragschicht im Bereich der Rinnenplatten

16.

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Mängelbeseitigung in der Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen

17.

Beantragung von Fördermitteln für den Neubau des JUZ Uchtelfangen

18.

Beratung und ggfls. Beschlussfassung über die Ausübung eines Rückkaufrechts

19.

Verlängerung Kooperationsvertrages mit der GSE des ASB mbH für das EVS Wertstoff Zentrum

20.

Informationen und Anfragen

Illingen, 04.12.2023
Der Bürgermeister
Gez. Andreas Hübgen