Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Freitag, 08.12.2023 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung |
| 2. | Bericht des Bürgermeisters |
| 3. | Beratung der Gestaltungs- und Nutzungswünsche für die künftige Nutzung der Fläche Hauptstraße/Ecke Poststraße - Antrag der CDU-Fraktion |
| 4. | Berufung einer besonderen stellv. Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahlen 2024 |
| 5. | Redaktionelle Änderung der Vergnügungssteuersatzung |
| 6. | Beteiligungsbericht der Gemeinde Illingen für das Jahr 2023 |
| 7. | Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Gemeinde Merchweiler zur gemeinsamen Umsetzung einer kommunalen Wärmeplanung |
| 8. | Trägerstruktur Kindergärten |
| 9. | Beratung zur weiteren Planung des Schulneubaus in Illingen |
| 10. | Informationen und Anfragen |
| 11. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentlicher Teil
| 12. | Beschlusscontrolling |
| 13. | Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen |
| 14. | Arbeitsvergaben |
| 15. | Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für Deckensanierungsarbeiten in 3 Ortsteilen - Nachtrag: Erneuerung der Asphalttragschicht im Bereich der Rinnenplatten |
| 16. | Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Mängelbeseitigung in der Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen |
| 17. | Beantragung von Fördermitteln für den Neubau des JUZ Uchtelfangen |
| 18. | Beratung und ggfls. Beschlussfassung über die Ausübung eines Rückkaufrechts |
| 19. | Verlängerung Kooperationsvertrages mit der GSE des ASB mbH für das EVS Wertstoff Zentrum |
| 20. | Informationen und Anfragen |