ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Sitzung des Gemeinderates
Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 05.02.2025 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung |
| 2. | Niederschrift vom 14.11.2024 - öffentlicher Teil |
| 3. | Niederschrift vom 13.12.2024 - öffentlicher Teil |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters |
| 5. | Änderung bei der Besetzung der Zweckverbände |
| 6. | Verhängen eines Ordnungsgeldes für die Nichtteilnahme an Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse |
| 7. | Bildung einer Arbeitsgruppe "Ausbau erneuerbarer Energien" |
| 8. | Vorstellung der aktuellen Situation des Gemeindewaldes |
| 9. | Einladung des Revierförsters zur nächsten Gemeinderatssitzung- Antrag der CDU/GRÜNE-Kooperation |
| 10. | Verpflichtung des Bürgermeisters zur zukünftigen Einladung des Revierförsters in den Gemeinderat zur Verabschiedung des Forstwirtschaftsplanes |
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| - Antrag der SPD-Fraktion |
| 11. | Verpflichtung zur ausschließlichen Nutzung der Erlöse aus dem Verkauf der eingeschlagenen Hölzer des Gemeindewaldes zur Wiederaufforstung |
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| - Antrag der SPD-Fraktion |
| 12. | Änderung der Verwaltungsgebührensatzung |
| 13. | 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Illingen |
| 14. | Anpassung der Leihentgelte im Rahmen der Schulbuchausleihe für die Grundschulen der Gemeinde Illingen |
| 15. | Kooperationsvereinbarung Bürgerenergie Illtaler Land (BegIL) eG |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 des Zweckverbandes eGo-Saar |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen |
| 18. | Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen für die Wirtschaftsjahre 2022 und 2023 |
| 19. | Antrag auf Verfahrenswechsel bezüglich des Bebauungsplanes "Tagespflege und ambulanter Pflegedienst, Josefstraße" im Ortsteil Uchtelfangen als Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) gemäß § 12 BauGB |
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| hier: Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beschluss zur erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden |
| 20. | Antrag auf Durchführung eines Planverfahrens im Ortsteil Hirzweiler |
| 21. | Beschlusscontrolling öffentlich |
| 22. | Informationen und Anfragen |
| 23. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 24. | Niederschrift vom 14.11.2024 - nichtöffentlicher Teil |
| 25. | Niederschrift vom 13.12.2024 - nichtöffentlicher Teil |
| 26. | Beschlusscontrolling nichtöffentlich |
| 27. | Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen |
| 28. | Arbeitsvergaben |
| 29. | Antrag auf Einräumung/Erweiterung des Erbbaurechts der Schützengilde 1980 Welschbach e.V. für den bereits erfolgten Anbau des Schützenhauses |
| 30. | Informationen und Anfragen |