Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 29.02.2024 um 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung |
| 2. | Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024 - öffentlicher Teil |
| 3. | Bericht des Bürgermeisters |
| 4. | Information des Bürgermeisters über geplante Maßnahmen zur Weiterentwicklung des gemeindlichen Fahrradwegekonzeptes - Antrag der SPD-Fraktion |
| 5. | Aktueller Stand zur Weiterentwicklung der leerstehenden Gebäude der ehemaligen Reha in unserer Gemeinde - Antrag der SPD-Fraktion |
| 6. | Ausbau der Illinger Straße und Lebacher Straße in Wustweiler - Antrag der GRÜNE-Fraktion |
| 7. | Überplanung des Umfeldes Burgplatz - Antrag der GRÜNE-Fraktion |
| 8. | Installation von Schnellladestationen - Antrag der CDU-Fraktion |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes eGo-Saar |
| 10. | Widmung einer öffentlichen Fläche in der Ortsmitte Illingen |
| 11. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Kita Illgrund" im Ortsteil Illingen a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB b) Billigung des Planentwurfs c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden |
| 12. | Sanierungsgebiet "Ortskern / Ortsdurchfahrt Hüttigweiler" - Förmliche Festlegung 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen 2. Billigung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen 3. Beschluss der allgemeinen Ziele und Zwecke 4. Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans und Billigung der Kosten- und Finanzierungsübersicht |
| 13. | Abschluss einer Konsortialvereinbarung zur Betreuung von Fundtieren |
| 14. | Informationen und Anfragen |
| 15. | Einwohnerfragestunde |
Nichtöffentlicher Teil
| 16. | Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024 - nichtöffentlicher Teil |
| 17. | Beschlusscontrolling |
| 18. | Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen |
| 19. | Arbeitsvergaben |
| 20. | Personalangelegenheiten |
| 21. | Informationen und Anfragen |