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Ausgabe 9/2024
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Bekanntmachung der Sitzung des Gemeinderates am 29.02.2024

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates

Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 29.02.2024 um 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 86, 66557 Illingen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung

2.

Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024 - öffentlicher Teil

3.

Bericht des Bürgermeisters

4.

Information des Bürgermeisters über geplante Maßnahmen zur Weiterentwicklung des gemeindlichen Fahrradwegekonzeptes

- Antrag der SPD-Fraktion

5.

Aktueller Stand zur Weiterentwicklung der leerstehenden Gebäude der ehemaligen Reha in unserer Gemeinde

- Antrag der SPD-Fraktion

6.

Ausbau der Illinger Straße und Lebacher Straße in Wustweiler

- Antrag der GRÜNE-Fraktion

7.

Überplanung des Umfeldes Burgplatz

- Antrag der GRÜNE-Fraktion

8.

Installation von Schnellladestationen

- Antrag der CDU-Fraktion

9.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes eGo-Saar

10.

Widmung einer öffentlichen Fläche in der Ortsmitte Illingen

11.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Kita Illgrund" im Ortsteil Illingen

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 und § 1 Absatz 3 BauGB

b) Billigung des Planentwurfs

c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden

12.

Sanierungsgebiet "Ortskern / Ortsdurchfahrt Hüttigweiler" - Förmliche Festlegung

1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

2. Billigung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen

3. Beschluss der allgemeinen Ziele und Zwecke

4. Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans und Billigung der Kosten- und Finanzierungsübersicht

13.

Abschluss einer Konsortialvereinbarung zur Betreuung von Fundtieren

14.

Informationen und Anfragen

15.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

16.

Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024 - nichtöffentlicher Teil

17.

Beschlusscontrolling

18.

Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen

19.

Arbeitsvergaben

20.

Personalangelegenheiten

21.

Informationen und Anfragen

Illingen, 26.02.2024
Der Bürgermeister
Gez. Andreas Hübgen