Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim
Am Montag, dem 11.03.2024, findet um 20:00 Uhr im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | 4. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Jockgrim 2025 in der Ortsgemeinde Neupotz;Ausweisung einer gewerblichen Baufläche für einen kleinflächigen Einzelhandelsmarkt im Bereich der K6 und dem Baugebiet Hardtwaldhier: Feststellungsbeschluss |
| 2. | Ausschreibung von Planungsleistungen für den Umbau und Erweiterung der Lina-Sommer-Grundschule in Jockgrimhier: Vergabe der Planungsleistungen |
| 3. | Kanalsanierung in der Ortsgemeinde Rheinzabern |
| 4. | Neubau 4. Reinigungsstufe zur Elimination von Spurenstoffen auf der ZKA Jockgrimhier: Beratung über die weitere Vorgehensweise |
| 5. | Umsetzung Potenzialstudie auf der ZKA Jockgrimhier: Beratung über den Verzicht auf Fördermittel und Umsetzung der Maßnahmen |
| 6. | Annahme von Spenden |
| 7. | Informationen über Auftragsvergaben |
| 8. | Mitteilungen, Anfragen |
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| 8.1 Bericht über ausgeübte Ehrenämter und Nebentätigkeiten nach § 119 Abs. 3 LBG |
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| 8.2 Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2023 geschlossenen Verträge und erteilten Aufträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 9. | Personalangelegenheiten; |
| 10. | Personalangelegenheiten; |