Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim
Am Montag, dem 27.03.2023, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, großer Saal, Kirchwiese 3, 76770 Hatzenbühl, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Annahme von Spenden |
| 3. | Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses in Neupotz hier: Entscheidung über die Ausführung der künftigen Dachform |
| 4. | Neubau des Feuerwehrhauses Jockgrim |
| 5. | Information über die Alarm- und Einsatzplanung "Stromausfall" |
| 6. | Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen in der Verbandsgemeinde Jockgrim |
| 7. | Aktualisierung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Jockgrim vom 02.09.2019 |
| 8. | Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich des Kommunalen Vollzugsdienstes |
| 9. | Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung für die Verbandsgemeinde Jockgrim |
| 10. | Neubau des Regenüberlaufbeckens Herrenwiese; hier: Beschluss zur Freigabe für die Ausführungsplanung |
| 11. | Entwässerung Jockgrimer Straße in Rheinzabern; hier: Freigabebeschluss zur Ausschreibung |
| 12. | Sonderzahlung des Landes zur Unterstützung bei der Fluchtaufnahme und Unterbringung von Asylbegehrenden und Vertriebenen |
| 13. | Bericht über ausgeübte Ehrenämter und Nebentätigkeiten nach § 119 Abs. 3 LBG |
| 14. | Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2022 abgeschlossenen Verträge und erteilten Aufträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern |
| 15. | Mitteilungen, Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 16. | Vertragsangelegenheiten |
| 17. | Vertragsangelegenheiten |
| 18. | Personalangelegenheiten |
| 19. | Personalangelegenheiten |