Bericht zur Sitzung des Gemeinderates Hatzenbühl am 06.05.2025

1 Vorstellung der Entwurfsplanung zum Ausbau der K10 und Umbau des Ortseingangs Nord

In der Sitzung war Herr Hoffmann vom Landesbetrieb Mobilität Speyer sowie ein Vertreter des Planungsbüros Modus Consult Speyer anwesend um die aktualisierte Entwurfsplanung zum Ausbau der K10 sowie zur Umgestaltung des Ortseingangs NORD vorzustellen.

Der Ortsgemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

2 Einwohnerfragestunde

Ein Bürger fragte, was mit einem Langzeit abgestellten blauen Mercedes im Feigenberg passiert. Der Vorsitzende teilte mit, dass dieser dem Ordnungsamt gemeldet wird.

Ein weiterer Bürger erkundigte sich nach dem Sachstand über die Nutzung des ehem. Schwesternhauses. Der Vorsitzende informierte, dass die Planungen noch am Laufen sind.

3 Verkehrsführung Hatzenbühl Nord-Ost

In der Gartenstraße soll eine Parkzeitbegrenzung von 2 Std. in der Zeit von 08:00 – 18:00 Uhr eingeführt werden.

4 Ausbau/Sanierung der Gartenstraße

Diese Entscheidung wurde einstimmig auf die nächste Sitzung vertagt.

5 Erstellung einer Prioritätenliste für den Ausbau von Gemeindestraßen

Der Ortsgemeinderat fasste einstimmig folgende Beschlüsse:

- Für die Hatzenbühler Gemeindestraßen soll ein Ausbauprogramm mit Prioritätenliste aufgestellt werden.

- Die Erarbeitung soll im Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Klimaschutz erfolgen.

6 Verwendung KIPKI-Mittel am ehemaligen Pfarrhaus;

hier: Austausch der Eingangstür, eines Fensters und Umstellung auf eine Pelletheizung

Der Ortsgemeinderat nahm hiervon Kenntnis und beschloss die beiden Gewerke an den jeweils günstigen Bieter zu vergeben:

- Haustür und Fensterarbeiten an die Fa. SLC Fenster+Türen, 76761 Rülzheim zum Angebotspreis von 8.926,94 €

- Pelletheizung und Pelletssilo an die Fa. Innowerk, 76877 Offenbach zum Angebotspreis von 43.731,92 €

7 Änderung der Benutzerordnung des Dorfgemeinschaftshauses

Der Ortsgemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis und beschloss einstimmig die Änderung der Benutzungsordnung zum 01.06.2025.

Die Niederschrift ist auf der Homepage der Verbandsgemeinde Jockgrim unter der Rubrik Rat & Verwaltung / Ratsgremien / Sitzungstermine / veröffentlicht. Unter dem Datum findet man die entsprechende Sitzung.