Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim
Am Montag, dem 19.06.2023, findet um 19:00 Uhr in Jockgrim, Verbandsgemeindeverwaltung, Ratssaal, Untere Buchstraße 22, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovationsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Mittelverteilung und weiteres Vorgehen |
| 2. | Errichtung eines Solarfaltdaches auf dem Belebungsbecken der Zentralkläranlage |
| 3. | Neubau des Regenüberlaufbeckens Herrenwiese; hier: Beschluss zur Freigabe der Ausführungsplanung |
| 4. | Entwässerung Jockgrimer Straße in Rheinzabern; hier: Freigabebeschluss zur Ausschreibung |
| 5. | Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Jockgrim in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) |
| 6. | Bestellung der Werkleitung des Eigenbetriebs "Verbandsgemeindewerk Jockgrim - Abwasser" |
| 7. | Vollzug der Feuerwehrverordnung;Anpassung der Risikoklasse für Gefahren auf und in Gewässern sowie durch Gewässer für die Ortsgemeinden Jockgrim und Neupotz |
| 8. | Mitteilungen, Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 9. | Personalangelegenheiten |