Bericht über die Sitzung des Gemeinderates Hatzenbühl am 23.06.2026
1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds
Herr Thomas Müller hat am 06.05.2026 sein Mandat im Gemeinderat Hatzenbühl niedergelegt.
Herr Martin Nauerth wurde von Ortsbürgermeister Steffen Scherer entsprechend § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung verpflichtet.
2. Nachwahlen in Ausschüssen
Der Gemeinderat fasste einstimmig per Akklamation folgende Beschlüsse:
| 1. | Für Martin Nauerth wird als stellvertretendes Mitglied (Bürger) im Haupt- und Finanzausschuss Karl Heinz Nauerth gewählt. |
| 2. | Für Thomas Müller wird als stellvertretendes Mitglied (Ratsmitglied) im Rechnungsprüfungsausschuss werden Martin Nauerth gewählt. |
| 3. | Für Martin Nauerth wird als Mitglied (Bürger) im Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Dorfgestaltung Dominik Werling gewählt. |
| 4. | Für Thomas Müller wird als Mitglied (Ratsmitglied) im Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Dorfgestaltung Martin Nauerth gewählt. |
| 5. | Für Marco Dosch wird als stellvertretendes Mitglied (Bürger) im Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Dorfgestaltung Zadranko Halilovic gewählt. |
| 6. | Für Thomas Müller wird als Mitglied (Ratsmitglied) im Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Martin Nauerth gewählt. |
| 7. | Für Marco Dosch wird als Mitglied (Bürger) im Kulturausschuss Zadranko Halilovic gewählt. |
3. Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur"
Der Ortsgemeinderat nahm Kenntnis vom aktuellen Stand. Sobald die VV zum Förderprogramm vorliegt und das regionale Umsetzungskonzept durch den Kreis erstellt wurde, kann konkret über Maßnahmen beraten werden.
4. Aufstellung eines Bebauungsplanes zum Überplanungskonzept „Nachverdichtung Altort“ in der „Luitpoldstraße SÜD-OST“
hier: Beauftragung eines Planungsbüros
Dem Büro WSW wurde auf Grundlage des vorliegenden Angebotes vom 15.06.2026 der Auftrag (19.583,29 € Brutto) einstimmig erteilt.
Die Niederschrift ist auf der Homepage der Verbandsgemeinde Jockgrim unter https://www.vg-jockgrim.de/Verwaltung-Rat/Ratsgremien/ veröffentlicht. Sie können auch den beigefügten QR-Code verwenden und gelangen so direkt zum Sitzungskalender.