Am Montag, dem 14.09.2026, findet um 19:00 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Ratssaal, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 10.09.2026. Es werden folgende Punkte beraten:
Tagesordnung:
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Jockgrim 2025hier: Ausweisung „Beschleunigungsgebiet Windkraft Rheinzabern Nord“ in der Ortsgemeinde Rheinzabern |
| 3 | Teilfortschreibung Flächennutzungsplan in der Ortsgemeinde Rheinzabern im Bereich des Deubigsee gem. § 2 Abs. 1 BauGBhier: Ausweisung einer schwimmenden Photovoltaik-Anlage Fl.St.Nr.: 8405 |
| 4 | Änderung des Stromvertrages für die Gebäude der Verbandsgemeinde |
| 5 | Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ |
| 6 | Zwischenbericht der Haushaltsführung der Verbandsgemeinde Jockgrim zum 30.06.2026 |
| 7 | Aufbau eines interkommunalen Pegelmessnetzes |
| 8 | Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen in der Verbandsgemeinde Jockgrim |
| 9 | Kooperationsvereinbarung zur fachlichen Unterstützung bei der Entwicklung eines kommunalen Energy-Sharing- und Bilanzierungskonzepts |
| 10 | Mitteilungen, Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 11 | Personalangelegenheiten; Höhergruppierung der Beschäftigten Frau Dagmar Vielsäcker (Sachbearbeitung Standesamt) |
| 12 | Mitteilungen, Anfragen |