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Amtsblatt VG Jockgrim
Ausgabe 37/2026
Verbandsgemeinde Jockgrim
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Gremientermine

Am Montag, dem 14.09.2026, findet um 19:00 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Ratssaal, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 10.09.2026. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Jockgrim 2025hier: Ausweisung „Beschleunigungsgebiet Windkraft Rheinzabern Nord“ in der Ortsgemeinde Rheinzabern

3

Teilfortschreibung Flächennutzungsplan in der Ortsgemeinde Rheinzabern im Bereich des Deubigsee gem. § 2 Abs. 1 BauGBhier: Ausweisung einer schwimmenden Photovoltaik-Anlage Fl.St.Nr.: 8405

4

Änderung des Stromvertrages für die Gebäude der Verbandsgemeinde

5

Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“

6

Zwischenbericht der Haushaltsführung der Verbandsgemeinde Jockgrim zum 30.06.2026

7

Aufbau eines interkommunalen Pegelmessnetzes

8

Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen in der Verbandsgemeinde Jockgrim

9

Kooperationsvereinbarung zur fachlichen Unterstützung bei der Entwicklung eines kommunalen Energy-Sharing- und Bilanzierungskonzepts

10

Mitteilungen, Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

11

Personalangelegenheiten; Höhergruppierung der Beschäftigten Frau Dagmar Vielsäcker (Sachbearbeitung Standesamt)

12

Mitteilungen, Anfragen

Jockgrim, den 04.09.2026
gez.: Karl Dieter Wünstel
Bürgermeister