Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim
Am Montag, dem 25.09.2023, findet um 19:00 Uhr im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil | ||
| 1 | Wahl eines Mitglieds in den Beirat für Migration und Integration | |
| 2 | Bericht der Jugendpflege in der Verbandsgemeinde Jockgrim | |
| 3 | Digitalisierung der Verbandsgemeindeverwaltung | |
| 4 | Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde | |
| 5 | Änderung der Satzung über die Betreuungsangebote in den Grundschulen im Verbandsgemeindebereich Jockgrim und die Erhebung von Eltern- und Verpflegungskostenbeiträgen | |
| 6 | Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses in Neupotz;hier: Ermächtigung zur Vergabe der einzelnen Gewerke | |
| 7 | Freigabe der Ausschreibung zur Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges (MZF2) mit Ladeboardwand nach DIN 1846 Teil 1 und 2 und EDIN 14502-2 und 14502-3, als Ersatzbeschaffung des Tragkraftspritzenfahrzeug TSF gemäß dem neuen Fahrzeugkonzept für die Freiwillige Feuerwehr Rheinzabern. | |
| 8 | Freigabe der Ausschreibung zur Ersatzbeschaffung eines Rettungsbootes II inkl. Anhänger nach DIN 14961/14962, als Ersatzbeschaffung für das Rettungsboot II der Freiwilligen Feuerwehr Neupotz. | |
| 9 | 4. Teilfortschreibung Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Jockgrim in der Ortsgemeinde Neupotzhier: Ausweisung einer gewerblichen Baufläche für einen kleinflächigen Einzelhandelsmarkt im Bereich der K6 und dem Baugebiet Hardtwald | |
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| a) | Kenntnisnahme über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
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| b) | Kenntnisnahme und Beschlussfassung über die bei der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
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| c) | Annahme und Freigabebeschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB |
| 10 | Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovationsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Mittelverteilung und weiteres Vorgehen | |
| 11 | Energetische Feinanalyse (Potentialstudie) der Zentralkläranlage | |
| 12 | Breitbandausbau im Rahmen des "Graue-Flecken"-Förderprogrammes | |
| 13 | Zwischenbericht zur Haushaltsführung zum 30.06.2023 | |
| 14 | Unterrichtung über die überörtliche Prüfung der Verbandsgemeinde Jockgrim | |
| 15 | Mitteilungen, Anfragen | |
| Nichtöffentlicher Teil | ||
| 16 | Personalangelegenheiten | |