Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim
Am Montag, dem 30.09.2024, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Verpflichtung von Ratsmitgliedern |
| 2. | Beratung und Beschluss der Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates Jockgrim |
| 3. | Neufassung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Jockgrim |
| 4. | Beschlussfassung über die Zahl der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Jockgrim |
| 5. | Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten der Verbandsgemeinde Jockgrim, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| 6. | Wahl der Ausschüsse des Verbandsgemeinderates |
| 7. | Wahl der/des ehrenamtlichen Beauftragten der Verbandsgemeinde für Gleichstellung |
| 8. | Wahl der/des ehrenamtlichen Beauftragten der Verbandsgemeinde für Inklusion |
| 9. | Wahl der/des ehrenamtlichen Beauftragten der Verbandsgemeinde für Senioren |
| 10. | Zwischenbericht zur Haushaltsführung der Verbandsgemeinde Jockgrim zum 30.06.2024 |
| 11. | Änderung der Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung der Turn- und Festhalle Rheinzabern bei der Grundschule „An der Römerstraße Rheinzabern“ zwischen der Verbandsgemeinde Jockgrim und der Ortsgemeinde Rheinzabern |
| 12. | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH |
| 13. | Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH |
| 14. | Umsatzbesteuerung für Leistungen der öffentlichen Hand ab 2026 |
| 15. | Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans 2025 hier: Ausweisung einer „Sonderbaufläche Windkraft Rheinzabern Nord“ mittels isolierter Positivplanung |
| 16. | Mitteilungen, Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 17. | Personalangelegenheiten |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.