Unterbringung von Geflüchteten, Asylbewerbern und Obdachlosen in der VG Jockgrim

Stand: 15.10.2024

Die meisten Geflüchteten und Asylbewerber kommen derzeit aus der Ukraine (102). Weitere Nationalitäten: Afghanistan (42), Syrien (27), Pakistan (19), Türkei (16), Ägypten (13). In der Gesamtzahl der untergebrachten Personen sind auch Obdach suchende Personen aus Deutschland und England enthalten.

Hintergrund für die Verteilung von Asylbewerbern und Geflüchteten:

Für die einzelnen Bundesländer sind Aufnahmequoten für Flüchtlinge festgelegt, die auf Basis des sogenannten "Königsteiner Schlüssel" berechnet werden. Der Anteil, den ein Land aufnehmen muss, richtet sich nach der Bevölkerungszahl und dem Steueraufkommen. In Rheinland-Pfalz beträgt der prozentuale Anteil derzeit 4,8 %.

Da der zur Unterbringung zur Verfügung stehende Wohnraum knapp wird, wurde durch die Ortsgemeinderäte die Aufstellung von Containern beschlossen, um einerseits den in Not geratenen Menschen zu helfen und andererseits den gesetzlichen Verpflichtungen zur Unterbringung (AufnG RP §2) nachkommen zu können.

Container zur Unterbringung von Geflüchteten und Asylbewerbern – Aktueller Stand

Mittlerweile stehen in allen vier Ortsgemeinden nach erteilten Baugenehmigungen die für zwei Jahre gemieteten Container zur Unterbringung von Geflüchteten auf den von den Ortsgemeinderäten beschlossenen Standorten. Die Container in Neupotz sind nahezu betriebsbereit, an den drei anderen Standorten wird derzeit noch an der Infrastruktur (Ver- und Entsorgung, etc.) gearbeitet. Bis Anfang November sollten alle Einrichtungen für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung stehen. Ab wann die tatsächliche Belegung erfolgt, hängt vor allem von den weiteren Zuweisungszahlen ab.