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Amtsblatt VG Jockgrim
Ausgabe 50/2023
Verbandsgemeinde Jockgrim
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim

Am Montag, dem 18.12.2023, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Neubau des Feuerwehrhauses in Jockgrim

2

Wohnraum und Unterbringungssituation für Obdachlose und Geflüchtete

3

Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

4

4. Teilfortschreibung Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Jockgrim in der Ortsgemeinde Neupotz

hier: Ausweisung einer gewerblichen Baufläche für einen kleinflächigen Einzelhandelsmarkt im Bereich der K6 und dem Baugebiet Hardtwald

5

Interkommunale Vereinbarung Windenergie

6

Weiteres Vorgehen im Landesprojekt „Pendler-Radroute Speyer- Wörth/Kandel;

hier: Südabschnitt“

7

Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb des Verbandsgemeindewerks Abwasser

8

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Besuch der Ferienbetreuung für die Grundschülerinnen und Grundschüler in der Verbandsgemeinde Jockgrim

9

Mitteilungen, Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

10

Vertragsangelegenheiten

11

Personalangelegenheiten

12

Mitteilungen, Anfragen

12.1

Mitteilungen, Anfragen

Jockgrim, den 08.12.2023
gez.: Karl Dieter Wünstel
Bürgermeister