Gremientermine
Am Montag, dem 15.12.2025, findet um 18:30 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Ratssaal, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 11.12.2025.
Es werden folgende Punkte beraten:
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Nachwahlen in Ausschüsse |
| 3 | Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Verbandsgemeinde Jockgrim |
| 4 | Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Jockgrim |
| 5 | Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Jockgrim für das Jahr 2026 |
| 6 | Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung sowie Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Abwassergebühren |
| 7 | Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 |
| 8 | Neubau des Feuerwehrhauses Jockgrim: hier: Vergabe der Planungsleistungen |
| 9 | Breitbandanschluss der Grundschulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Jockgrim; hier: Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe (§ 100 GemO) |
| 10 | Vergabe des Rahmenvertrages – Durchführung von kleineren Baumaßnahmen für die Jahre 2026 und 2027 für die Verbandsgemeinde Jockgrim (Abwasserwerk), die Ortsgemeinden sowie für den Beregnungsverband Hatzenbühl |
| 11 | Bezug von Erdgas für die kommunalen Liegenschaften ab dem 01.01.2027 |
| 12 | Umsatzbesteuerung für Leistungen der öffentlichen Hand ab 2027 |
| 13 | Annahme von Spenden |
| 14 | Antrag der AfD-Fraktion vom 03.12.2025 "Klimaneutrale Verbandsgemeinde" |
| 15 | Ernennung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Jockgrim |
| 16 | Mitteilungen, Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 17 | Mitteilungen, Anfragen |
Jockgrim, den 05.12.2025
gez.: Karl Dieter Wünstel
Bürgermeister