Bericht zur Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim am 03.02.2025

1 Verpflichtung eines Ratsmitglieds

Herr Karl Heinz Schnorr wurde als Mitglied in den Verbandsgemeinderat berufen und verpflichtet.

Der Verbandsgemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

2 Nachwahlen in Ausschüsse

Der Verbandsgemeinderat fasste einstimmig folgende Beschlüsse:

- Die Nachwahlen in Ausschüsse des Verbandsgemeinderates fanden per Akklamation statt.

- Als Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und im Bau- und Planungsausschuss wurde Herr Karl Heinz Schnorr gewählt.

- Als stellvertretendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und im Werkausschuss wurde Herr Karl Heinz Schnorr gewählt.

3 Neubau des Feuerwehrhauses in Jockgrim

Der vorliegenden Entwurfsplanung für den Neubau des Feuerwehrhauses Jockgrim wurde einstimmig zugestimmt. Auf den Bau von Wohneinheiten im Dachgeschoss wurde aus wirtschaftlichen und mietrechtlichen Gründen verzichtet. Die Statik und Ausführung der Gebäudetechnik/Versorgungsleitungen soll jedoch eine eventuelle spätere Aufstockung des Gebäudes ermöglichen. Die Freigabe zur europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen wurde erteilt.

4 Information über den Stand der Durchführung von Maßnahmen aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

In der Sitzung wurde über die bisher durchgeführten Maßnahmen bzw. über den Planungsstand der noch ausstehenden Maßnahmen im Zuge des Kommunalen Investitionsprogramms für Klimaschutz und Innovation informiert.

Der Verbandsgemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

5 Änderung der Anlage zu § 5 Abs. 1 der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Jockgrim vom 26.09.2023

Der Änderungsatzung der Anlage zu § 5 Abs 1 der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Jockgrim gemäß dem vorliegenden Entwurf wurde einstimmig zugestimmt.

6 Einrichtung eines Verwaltungsstabes bei der Verbandsgemeindeverwaltung Jockgrim

Bürgermeister Karl Dieter Wünstel fasste die wesentlichen Aspekte zusammen und beantwortete Fragen aus der Mitte des Rates. Das Vorgehen und die Vorbereitung auf den Krisenfall wurde begrüßt.

Die Niederschrift ist auf der Homepage der Verbandsgemeinde Jockgrim unter der Rubrik Rat & Verwaltung / Ratsgremien / Sitzungstermine / veröffentlicht. Unter dem Datum findet man die entsprechende Sitzung.