Amtliche Bekanntmachungen
| Ort: | Schulungsraum des Feuerwehrhauses Frankershausen, Im Rohr 1 |
| am: | 19. März 2024 |
| Beginn: | 20.00 Uhr |
| Ende: | 21.22 Uhr |
a) stimmberechtigte Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses: 6
| davon anwesend: | entschuldigt: |
| Dix, Matthias |
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| i.V. Siegele, Jörg | Müller, Bernd |
| Lenze, Alexandra |
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| Schreiber, Elfi |
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| Wilhelm, Frank |
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| Nolte, Gerhard |
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| b) nicht stimmberechtigte Anwesende | |
| Gemeindevorstand: | Gemeindevertretung: |
| Bürgermeister Dr. Bergner, Lutz | Speck, Wilfried |
| Becker, Hans-Joachim | Zindel, Manfred |
| Schiedrum, Marcus | Schill, Thomas |
| Ortsbeiräte: | sonstige Anwesende: |
| Schriftführer: |
| Schreiber, Markus |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussempfehlung zum Erlass einer Anlagerichtlinie |
| -Zuweisung gemäß § 14 Abs. 5 Satz 1 GO Gemeindevertretung Berkatal- |
| 3. | Beratung und Beschlussempfehlung zum Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Berkatal |
| -Zuweisung gemäß § 14 Abs. 5 Satz 1 GO Gemeindevertretung Berkatal- |
| 4. | Anregungen und Verschiedenes |
Sitzungsniederschrift
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende G. Nolte eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Beratung und Beschlussempfehlung zum Erlass einer Anlagenrichtlinie
-Zuweisung gemäß § 14 Abs. 5 Satz 1 GO Gemeindevertretung Berkatal-
Bürgermeister Dr. Bergner erläutert die Notwendigkeit und Inhalte der Anlagerichtlinie. Im Wesentlichen dient die Anlagerichtlinie dazu, um finanzielle Risiken durch z.B. Spekulationsgeschäfte abzuwenden.
Beschlussvorschlag:
Der HauFiSo empfiehlt der Gemeindevertretung die Anlagerichtlinie der Gemeinde Berkatal in vorgelegter Fassung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 3: Beratung und Beschlussempfehlung zum Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Berkatal
-Zuweisung gemäß § 14 Abs. 5 Satz 1 GO Gemeindevertretung Berkatal-
Bürgermeister Dr. Bergner weist auf die Aufforderung der Finanzaufsicht des RP zur Erstellung des Haushaltssicherungskonzepts hin.
Die Zustimmung zum Haushaltssicherungskonzept ist notwendig, um die geplanten Investitionen im Haushaltsjahr 2024 umsetzen zu können. Ohne Zustimmung würde der RP die Kreditermächtigung zur Finanzierung der Investitionen verwehren.
Bürgermeister Dr. Bergner erläutert das Haushaltssicherungskonzept im Detail. Bezüglich des Jahresabschlusses 2008 wurde im Rahmen der Prüfung ein Fehler in der Eröffnungsbilanz festgestellt, welcher zu nachhaltigen Abschreibungsfehlern führte.
Der Jahresabschluss 2008 muss nochmal erstellt und zur Prüfung vorgelegt werden. Dies wird dazu führen, dass im Jahr 2024 max. die Jahresabschlüsse 2009 und 2010 geprüft werden.
Verständnisfragen zu den Sachverhalten werden beantwortet.
Beschluss:
Der HauFiSo stimmt dem vorgelegten Haushaltssicherungskonzept zu, erbittet jedoch Aufklärung zu den fehlenden und falschen Buchungen und den daraus folgenden Konsequenzen und Kosten.
Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 4: Anregungen und Verschiedenes
Bürgermeister Dr. Bergner gibt einen Ausblick zur bevorstehenden Gemeindevertretersitzung.
Weiterhin erläutert er die kritische Parksituation um die Feuerwehr Frankershausen im Kreuzungsbereich Neue Straße/Im Rohr hin. Der Bereich wird als Parkverbotszone ausgewiesen.
Die Sitzung wurde um 21.22 Uhr geschlossen.