Amtliche Bekanntmachungen
| Ort: | Mehrzweckraum der Mehrzweckhalle Frankershausen, Am Sportplatz 1 |
| am: | 24. Juni 2025 |
| Beginn: | 20.00 Uhr |
| Ende: | 22.20 Uhr |
a) stimmberechtigte Mitglieder der Gemeindevertretung: 11
gesetzl. Mitgliederzahl 15
| davon anwesend: | entschuldigt: | |
| Dix, Matthias | Müller, Bernd | |
| Schindewolf, Henrik | ||
| Friedrich, Wolfgang | ||
| Siegele, Jörg | ||
| Schreiber, Elfi | ||
| Lenze, Alexandra | Speck, Wilfried | |
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| Dr. Henkel, Christina | |
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| Dölle, Christian | |
| Schill, Thomas | ||
| Zindel, Manfred | ||
| Rüppel, Wilfried | ||
| Nolte, Gerhard | ||
| Wilhelm, Frank | ||
b) nicht stimmberechtigte Anwesende | ||
| Gemeindevorstand: | Ortsvorsteher/in: | |
| Dr. Bergner, Lutz | Siegele, Jörg | |
| Schiedrum, Markus | Schreiber, Elfi | |
| Hinske, Martin | ||
| Trube, Berndt | ||
| Sippel, Manfred | sonstige Anwesende: | |
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| 10 Zuschauer | |
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Heim. Presse Frau Theresa Lippe | |
Schriftführerin: Schindewolf, Heike
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Berkatal mit zwei Teilgeltungsbereichen |
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| a) Abwägungsbeschluss |
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| b) Feststellungsbeschluss |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Entwicklung der Spielplätze in der Gemeinde Berkatal |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag des SV Blau Weiss Frankershausen 1921 e.V. auf einen Investitionszuschuss für die Sanierung des Sportplatzes Frankershausen |
| 5. | Wahl einer Schiedsperson |
| 6. | Bericht des Gemeindevorstands |
| 7. | Anregungen und Verschiedenes |
Sitzungsniederschrift:
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnete die Versammlung, begrüßt die Teilnehmenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung fest. Die Sitzung ist mit 11 Gemeindevertretern beschlussfähig.
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Berkatal mit zwei Teilgeltungsbereichen
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| a. Abwägungsbeschluss |
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| b. Feststellungsbeschluss |
a) Abwägungsbeschluss
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Berkatal beschließt die Abwägung der im Verfahren nach §§ 3 bzw. 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen gemäß der angehängten Vorlage.
Abstimmungsergebnis: 11 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
b. Feststellungsbeschluss
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Berkatal stellt die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes fest.
Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung zu beantragen und die Flächennutzungsplanänderung zum ggb. Zeitpunkt durch Veröffentlichung der Genehmigung in Kraft zu setzen.
Abstimmungsergebnis: 11 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Entwicklung der Spielplätze in der Gemeinde Berkatal
Der Tagesordnungspunkt wird zur Beratung und Beschlussempfehlung an den Bau- und Planungsausschuss sowie die Ortsbeiräte Frankershausen, Frankenhain und Hitzerode verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 11 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung zum Antrag des SV Blau Weiß Frankershausen 1921 e.V. auf einen Investitionszuschuss für die Sanierung des Sportplatzes Frankershausen
Die Gemeindevertretung beschließt einen Investitionszuschuss zur Sanierung des Sportplatzes Frankershausen (Baumaßnahmen und langlebige Wirtschaftsgüter) in Höhe von 1.923,22 € für den Sportverein Blau Weiß Frankershausen. Die Gelder sind zweckgebunden nur für diese Maßnahme zu verwenden.
Abstimmungsergebnis: 9 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Zusatz: Es wurde einstimmig beschlossen, dass Mitglieder des Sportvereins gestellte Fragen der Gemeindevertreter beantworten dürfen.
Zwei Gemeindevertreter verließen wegen Befangenheit den Versammlungsraum, ebenso der Bürgermeister Dr. Lutz Bergner.
TOP 5: Wahl einer Schiedsperson
Der Gemeindevorstand empfiehlt die Durchführung in geheimer Wahl. Gewählt ist, wer eine Mehrheit von wenigstens 8 Stimmen auf sich vereinigt.
| Herr Christian Gintze, Lange Straße 25, 37297 Berkatal | 2 Stimmen |
| Herr Ingo Wetzel, Albunger Straße 8, 37297 Berkatal | 7 Stimmen |
| Kein Bewerber | 2 Stimmen |
Es erfolgte eine geheime Wahl.
Es wird eine Sitzungsunterbrechung beantragt.
Abstimmungsergebnis: 9 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Der zweite Wahlgangerfolgte wieder in geheimer Wahl.
| Herr Christian Gintze | 2 Stimmen |
| Herr Ingo Wetzel | 7 Stimmen |
| Kein Bewerber | 2 Stimmen |
Es wurde somit keine Schiedsperson gewählt.
Es wird abgestimmt, ob ein dritter Wahlgang durchgeführt werden soll.
Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 6: Bericht des Gemeindevorstands
Der Bericht des Gemeindevorstands wird zur Kenntnis genommen, gestellte Fragen werde beantwortet.
TOP 7: Anregungen und Verschiedenes
Fragen zum Grünschnittablageplatz werden beantwortet.
Eine Anfrage zur Bürgersprechstunde wurde gestellt.
Eine Anfrage warum einige Gemeindevertreter nur sehr selten an den Sitzungen teilnehmen, ohne dass dies begründet ist.
Manfred Zindel | Heike Schindewolf |
-Vorsitzender- | - Schriftführerin- |