Amtliche Bekanntmachungen
| Ort: | Dorfgemeinschaftshaus Hitzerode, Lange Str. 67, Hitzerode |
| am: | 02. Juli 2024 |
| Beginn: | 20.00 Uhr, Ende: 21.45 Uhr |
a) stimmberechtigte Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses: 6
| davon anwesend: | entschuldigt: |
| Dix, Matthias | |
| Müller, Bernd | |
| i.V. Dölle, Christian | Lenze, Alexandra |
| Schreiber, Elfi | |
| Wilhelm, Frank | |
| Nolte, Gerhard | |
b) nicht stimmberechtigte Anwesende | |
| Gemeindevorstand: | Gemeindevertretung: |
| Bürgermeister Dr. Bergner, Lutz | Schindewolf, Henrik |
| Schindewolf, Gert | Speck, Wilfried |
| Becker, Hans-Joachim | Rüppel, Wilfried |
| Ortsbeiräte: | sonstige Anwesende: |
| Degenhard, Klaus | Rehbein, Andreas, Architekturbüro |
| Moog, Karsten, SV Eintracht Hitzerode |
| Felmeden, Carsten, FFW Hitzerode |
Schriftführer: Schreiber, Markus
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussempfehlung zum Neubau eines Feuerwehrhauses für Berkatal-Hitzerode |
| - gemeinsame Beratung mit dem Bau- und Planungsausschuss und dem Ortsbeirat Hitzerode gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 28.05.2024, TOP 6 |
| 3. | Anfragen und Verschiedenes |
Sitzungsniederschrift
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende Nolte eröffnet die Sitzung um 20.05 Uhr. Die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit wurden festgestellt.
TOP 2: Beratung und Beschlussempfehlung zum Neubau eines Feuerwehrhauses für Berkatal-Hitzerode
- gemeinsame Beratung mit dem Bau- und Planungsausschuss und dem Ortsbeirat Hitzerode gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 28.05.2024, TOP 6
Architekt A. Rehbein stellt die Entwurfsplanung des FW-Hauses vor und beantwortet Fragen zur Ausführung und insbesondere zur geplanten Toilettensituation.
Mögliche Eigenleistungen werden benannt, im Rahmen der Bodenbeläge, Innentüren und Pflasterarbeiten.
BGM Bergner erläutert die Förderung durch Land und Kreis. Lt. BGM ist die Umsetzung ausschließlich per Kreditaufnahme zu finanzieren. Die Gegenfinanzierung kann ggfs. im Rahmen der Grundsteuerreform in 2025 erfolgen.
Beschluss:
Der HauFiSo empfiehlt der Gemeindevertretung den Bau des neuen FW-Hauses Hitzerode auf der Basis der vom Planer vorgelegten Planung vom 14./24. Juni 2024 einschließlich Kostenschätzung nach DIN 276 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 4 dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen
TOP 3: Anfragen und Verschiedenes
Beschluss:
Der HauFiSo bittet die Gemeindevertretung, den Bürgermeister zu beauftragen, gemeinsam mit den Bürgermeistern des Werra-Meißner-Kreises (BGM-Dienstversammlung) einen „Brandbrief“ an die zuständigen Stellen zu schicken, in dem darauf hingewiesen wird, dass die Vorschriften der Feuerwehren die Gemeinden überfordern und oft nicht nachvollziehbar sind.
Es wird darum gebeten, die örtlichen Voraussetzungen und Möglichkeiten bei der Umsetzung der Vorschriften in Bezug auf Kosten und Nachhaltigkeit zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
- Der BGM informiert über den aktuellen Stand der Bauarbeiten im Rahmen der neuen Wasserversorgung Hitzerode
- Weiterhin wurden vom Gemeindevorstand die Sanierung der „Neuen Straße“ zur Umsetzung ab 08/2024 beauftragt.
Die Sitzung wurde um 21.45 Uhr beendet.
Gerhard Nolte | Markus Schreiber |
-Vorsitzender- | - Schriftführer- |