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Berkatal Bote
Ausgabe 29/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Ort:

Mehrzweckraum der MZH Frankenhain, Gartenstr. 1

am:

09. Juli 2024

Beginn:

20.00 Uhr

Ende: 21.30 Uhr

a)

stimmberechtigte Mitglieder der Gemeindevertretung: 10 gesetzl. Mitgliederzahl 15

davon anwesend:

entschuldigt:

Dix, Matthias

Müller, Bernd

Schindewolf, Henrik

Friedrich, Wolfgang

Siegele, Jörg

Schreiber, Elfi

Lenze, Alexandra

Speck, Wilfried

Dr. Henkel, Christina

Dölle, Christian

Schill, Thomas

Zindel, Manfred

Rüppel, Wilfried

Nolte, Gerhard

Wilhelm, Frank

b)

nicht stimmberechtigte Anwesende

Gemeindevorstand:

Ortsvorsteher/in:

Dr. Bergner, Lutz

Siegele, Jörg

Becker, Joachim

Schiedrum, Marcus

Trube, Berndt

sonstige Anwesende:

heim. Presse (Frau Salzmann)

3 Zuschauer

Schriftführerin:

Schindewolf, Heike

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Beratung und Beschlussfassung zum Neubau des Feuerwehrhauses Hitzerode

3.

Beratung und Beschlussfassung zur Ersten Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Mehrzweckhallen und Dorfgemeinschaftshäuser (Gemeinschaftseinrichtungen) und Gebührenordnung

4.

Bericht des Gemeindevorstandes

5.

Weitere Anfragen und Verschiedenes

Sitzungsniederschrift:

TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zum Neubau des Feuerwehrhauses Hitzerode

a)

Die Gemeindevertretung beschließt den Bau des neuen Feuerwehrhauses Hitzerode auf der Basis der vom Planer vorgelegten Planung vom 19./24. Juni 2024 einschließlich Kostenschätzung nach DIN 276.

Abstimmungsergebnis: 6 dafür

3 dagegen

1 Enthaltungen

b)

Parallel wird der Bürgermeister beauftragt, gemeinsam mit den Bürgermeistern des WerraMeißner-Kreises (BGM-Dienstversammlung) einen „Brandbrief“ an die zuständigen Stellen zu schicken, in dem darauf hingewiesen wird, dass die Vorschriften der Feuerwehren kleine Gemeinden überfordern und in Bezug auf die Kosten und die Nachhaltigkeit nicht nachvollziehbar sind.

Abstimmungsergebnis: 10 dafür

0 dagegen

0 Enthaltungen

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zur Ersten Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Mehrzweckhallen und Dorfgemeinschaftshäuser (Gemeinschaftseinrichtungen) und Gebührenordnung

Der Tagesordnungspunkt wird zur eingehenden Beratung und Beschlussempfehlung an den Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis: 10 dafür

0 dagegen

0 Enthaltungen

TOP 4: Bericht des Gemeindevorstandes

Der Bericht des Gemeindevorstandes wird zur Kenntnis genommen.

TOP 5: Weitere Anfragen und Verschiedenes

Verschiedene Anfragen werden von Bürgermeister Dr. Lutz Bergner beantwortet.

Manfred Zindel Heike Schindewolf
-Vorsitzender- - Schriftführerin-