Amtliche Bekanntmachungen
| Ort: Mehrzweckraum der Mehrzweckhalle Frankenhain, Gartenstraße 1 | |
| am: 30. September 2025 | |
| Beginn: 20.00 Uhr | Ende: 22.02 Uhr |
a) stimmberechtigte Mitglieder der Gemeindevertretung: 15
gesetzl. Mitgliederzahl 15
davon anwesend:
Dix, Matthias
Müller, Bernd
Schindewolf, Henrik
Friedrich, Wolfgang
Siegele, Jörg
Schreiber, Elfi
Lenze, Alexandra
Speck, Wilfried
Dr. Henkel, Christina
Dölle, Christian
Schill, Thomas
Zindel, Manfred
Rüppel, Wilfried
Nolte, Gerhard
Wilhelm, Frank
b) nicht stimmberechtigte Anwesende
| Gemeindevorstand: | Ortsvorsteher/in: |
| Dr. Bergner, Lutz | Müller, Bernd |
| Schiedrum, Markus | Siegele, Jörg |
| Becker, Hans-Joachim | Schreiber, Elfi |
| Hinske, Martin | |
| Schindewolf, Gert | sonstige Anwesende: |
|
| Heim. Presse (Lorenz Schöggl) |
|
| 5 Zuschauer |
Schriftführerin: Schindewolf, Heike
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Berkatal |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Berkatal |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Mehrzweckhallen und Dorfgemeinschaftshäuser (Gemeinschaftseinrichtungen) und Gebührenordnung |
| 5. | Vorlage des Radwegekonzeptes des Werra-Meißner-Kreises für den Bereich Berkatal |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Sanierung der Gemeindestraßen |
| 7. | Wahl einer Schiedsperson |
| 8. | Anfrage zur Vorlage der Frischwasserkalkulation für die Jahre 2008-2018 und den daraus folgenden Konsequenzen und Kosten (Anfrage ÜWG-Fraktion vom 13.09.2025) |
| 9. | Anfrage zur Aufklärung der fehlenden und falschen Buchungen und den daraus folgenden Konsequenzen und Kosten (Anfrage ÜWG-Fraktion vom 13.09.2025) |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur Absenkung von freiwilligen Leistungen (Antrag des Gemeindevertreters Wilfried Speck vom 19.09.2025) |
| 11. | Bericht des Gemeindevorstandes |
| 12. | Anregungen und Verschiedenes |
Sitzungsniederschrift:
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Berkatal
Der Tagesordnungspunkt wird zur Beratung und Beschlussempfehlung an den Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 13 dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Berkatal
Der Tagesordnungspunkt wird zur Beratung und Beschlussempfehlung an den Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 15 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Mehrzweckhallen und Dorfgemeinschaftshäuser (Gemeinschaftseinrichtungen) und Gebührenordnung
Der Tagesordnungspunkt wird zur Beratung und Beschlussempfehlung an den Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 15 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5: Vorlage des Radwegekonzeptes des Werra-Meißner-Kreises für den Bereich Berkatal
Der Tagesordnungspunkt wird zur Beratung und Beschlussempfehlung an den Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 15 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 6: Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Sanierung der Gemeindestraßen
Der Tagesordnungspunkt wird zur Beratung und Beschlussempfehlung an den Bau- und Planungsausschuss verwiesen. Zur Beratung ist das beauftragte Ingenieurbüro hinzuzuziehen.
Abstimmungsergebnis: 15 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 7: Wahl einer Schiedsperson
Die Bewerberin zur Schiedsperson, Frau Ute Cassel, wurde per offener Wahl gewählt. Der zweite Bewerber zog seine Bewerbung zurück.
Abstimmungsergebnis: 15 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 8: Anfrage zur Vorlage der Frischwasserkalkulation für die Jahre 2008-2018 und den daraus folgenden Konsequenzen und Kosten (Anfrage ÜWG-Fraktion vom 13.09.2025)
In Abweichung von der geltenden Geschäftsordnung der Gemeindevertretung wird der Tagesordnungspunkt an den Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 11 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 9: Anfrage zur Aufklärung der fehlenden und falschen Buchungen und den daraus folgenden Konsequenzen und Kosten (Anfrage ÜWG-Fraktion vom 13.09.2025)
In Abweichung von der geltenden Geschäftsordnung der Gemeindevertretung wird der Tagesordnungspunkt an den Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 15 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 10: Beratung und Beschlussfassung zur Absenkung von freiwilligen Leistungen (Antrag des Gemeindevertreters Wilfried Speck vom 19.09.2025)
Der Tagesordnungspunkt wird an den Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss mit der Auflage verwiesen, die freiwilligen Leistungen der Gemeinde zu beleuchten.
Abstimmungsergebnis: 15 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 11: Bericht des Gemeindevorstands
Der Bericht des Gemeindevorstands wird zur Kenntnis genommen, gestellte Fragen werde beantwortet.
TOP 12: Anregungen und Verschiedenes
Verschiedene Anfragen werden beantwortet.
Manfred Zindel | Heike Schindewolf |
-Vorsitzender- | - Schriftführerin- |