Niederschrift über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses der Gemeinde Berkatal am 14.11.2023
| Ort: | Dorfgemeinschaftshaus Hitzerode, Lange Str. 67 |
| am: | 14. November 2023 |
| Beginn: | 20.00 Uhr Ende: 21.50 Uhr |
| a) | stimmberechtigte Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses: 6 |
| davon anwesend: | entschuldigt: |
| Dix, Matthias | |
| Müller, Bernd | |
| i.V. Dölle, Christian | Lenze, Alexandra |
| Schreiber, Elfi | |
| Wilhelm, Frank | |
| Nolte, Gerhard | |
| b) | nicht stimmberechtigte Anwesende |
| Gemeindevorstand: | Gemeindevertretung: |
| Bürgermeister Dr. Bergner, Lutz | Zindel, Manfred |
| Schindewolf, Gert | Siegele, Jörg |
| Becker, Hans-Joachim | Friederich, Wolfgang |
| Trube, Berndt | |
| Schiedrum, Marcus | |
| Ortsbeiräte: | sonstige Anwesende: |
| Müller, Bernd | Ing.-Büro Rother – Herr Volkenandt |
| Schreiber, Elfi | |
| Siegele, Jörg | |
| Schriftführer: |
| Schreiber, Markus |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Ausbesserung der Gemeindestraßen |
| - Gemeinsame Beratung mit dem Bau- und Planungsausschuss gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 26.09.2023, TOP 7 |
| 3. | Anfragen und Verschiedenes |
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Sitzungsniederschrift
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende G. Nolte eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Beratung und Beschlussempfehlung zur Ausbesserung der Gemeindestraßen
- Gemeinsame Beratung mit dem Bau- und Planungsausschuss gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 26.09.2023, TOP 7
Herr Volkenandt erörterte die favorisierte technische Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen anhand von bereits gleichartig durchgeführten Sanierungen in der Gemeinde Meißner.
Für die priorisierte Sanierung der Neuen Straße ergeben sich voraussichtliche Kosten von ca. 76.000,00 € zzgl. Bedarfspositionen.
Der Haupt- Finanz- und Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Sanierung der Neuen Straße, Noltinastraße, Höhenweg, Im Biertal und Kirchberg mit Aufbringung einer vollständigen neuen Deckschicht (vollflächige Einfachsanierung) zu beschließen.
Für das Jahr 2024 wird die vollständige Sanierung der Neuen Straße vorgeschlagen.
Für diese Maßnahme sind Mittel in Höhe von 80.000,00 € im Ergebnishaushalt vorzusehen.
Für weitere punktuelle Ausbesserungsmaßnahmen ist darüber hinaus ein jährlicher Betrag von 40.000,00 € im Ergebnishaushalt vorzusehen.
Der Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung klarstellend zu beschließen, dass im Jahr 2024 keine grundhaften und damit beitragspflichtigen Straßenerneuerungsmaßnahmen erfolgen. Solche Maßnahmen sind nicht vorzusehen. Die Beratung der Neufassung der Straßenbeitragssatzung der Gemeinde Berkatal wird fortgesetzt und verbleibt im Geschäftsgang des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses.
| Abstimmungsergebnis: | 6 dafür | 0 dagegen | 0 Enthaltungen |
TOP 3: Anregungen und Verschiedenes
Fragen zum Sachstand Planung des Feuerwehrhauses in Hitzerode wurden erörtert.
Der Bürgermeister hat über den Stand des Kindergartenanbaus berichtet, ein Richtfest ist für den 08.11.2023 geplant.
Gerhard Nolte | Markus Schreiber |
-Vorsitzender- | -Schriftführer- |