Amtliche Bekanntmachungen
| Ort: | Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung Berkatal, Berkastr. 54 |
| am: | 02. Dezember 2025 |
| Beginn: | 19.00 Uhr |
| Ende: | 20.49 Uhr |
a) stimmberechtigte Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses: 6
| davon anwesend: | entschuldigt: |
| Müller, Bernd | Dix, Matthias |
| Lenze, Alexandra | |
| Schreiber, Elfi | |
| Wilhelm, Frank | |
| Nolte, Gerhard | |
b) nicht stimmberechtigte Anwesende | |
| Gemeindevorstand: | Gemeindevertretung: |
| Bürgermeister Dr. Bergner, Lutz | Zindel, Manfred |
| Becker, Hans-Joachim | Schill, Thomas |
Schriftführer: Schreiber, Markus
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Berkatal |
| 3. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Berkatal |
| 4. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Neufassung der Satzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Mehrzweckhallen und Dorfgemeinschaftshäuser (Gemeinschaftseinrichtungen) und Gebührenordnung |
| 5. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Hebesatzsatzung der Gemeinde Berkatal für das Haushaltsjahr 2026 |
| 6. | Anregungen und Verschiedenes |
Sitzungsniederschrift
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Die Sitzung wurde um 19.00 Uhr eröffnet, ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
TOP 2: Beratung und Beschlussempfehlung zur Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Berkatal
BGM Dr. Bergner gibt Einblick in die Entwässerungssatzung und erklärt die wesentlichen Punkte und Änderungen.
Beschluss:
Die Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Berkatal zum 01.01.2026 wird gem. Vorlage des Gemeindevorstands beschlossen und der Gemeindevertretung zur Annahme empfohlen.
Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 3: Beratung und Beschlussempfehlung zur Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Berkatal
BGM Dr. Bergner stellt die wesentlichen Änderungen zur bisherigen Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Berkatal aus 1993 heraus.
Beschluss:
Die Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Berkatal zum 01.01.2026 wird gemäß Vorlage des Gemeindevorstands mit den, vom Hess. Städte- und Gemeindebund in § 15, Abs. 3 eingebrachten, Änderungen beschlossen und der Gemeindevertretung zur Annahme empfohlen.
Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 4: Beratung und Beschlussempfehlung zur Neufassung der Satzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Mehrzweckhallen und Dorfgemeinschaftshäuser (Gemeinschaftseinrichtungen) und Gebührenordnung
Die Neufassung zur Satzung über die Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen wurde lt. BGM Dr. Bergner vom Hess. Städte- und Gemeindebund angeregt. Die wesentlichen Nutzungsbedingungen wurden erläutert.
Beschluss:
Die Neufassung der Satzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Mehrzweckhallen und Dorfgemeinschaftshäuser (Gemeinschaftseinrichtungen) und Gebührenordnung der Gemeinde Berkatal zum 01.01.2026 wird gemäß Vorlage des Gemeindevorstands beschlossen und der Gemeindevertretung zur Annahme empfohlen.
Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5: Beratung und Beschlussempfehlung zur Hebesatzsatzung der Gemeinde Berkatal für das Haushaltsjahr 2026
BGM Dr. Bergner weist auf aktuelle Herausforderungen im geplanten Haushalt hin, insbesondere deutlich gestiegene Kreisumlage, mögliche Gewerbesteuerrückgänge und höhere Kosten für die Straßensanierung der Kirchstraße. Aufgrund der unsicheren Lage empfiehlt es sich bis auf Weiteres, die Hebesätze auf dem bisherigen Niveau zu lassen.
Beschluss:
Der HauFiSo empfiehlt der Gemeindevertretung die Annahme der Hebesatzsatzung der Gemeinde Berkatal für das Jahr 2026 in vorgelegter Form.
Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 6: Anregungen und Verschiedenes
Es werden diverse Möglichkeiten zur Straßensanierung und Kostenumlagen diskutiert.
BGM Dr. Bergner berichtet über die Schließung des Pflegeheims Grüning zum 31.01.2026.
Die Sitzung wurde um 20.49 Uhr geschlossen.
Gerhard Nolte | Markus Schreiber |
-Vorsitzender- | - Schriftführer- |