Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Berkatal am 12.12.2024
| Ort: | Dorfgemeinschaftshaus Hitzerode, Lange Str. 67 |
| am: | 12. Dezember 2023 |
| Beginn: | 19.00 Uhr, Ende: 20.30 Uhr |
a) stimmberechtigte Mitglieder der Gemeindevertretung: 13 gesetzl. Mitgliederzahl 15
| davon anwesend: | entschuldigt: |
| Dix, Matthias | |
| Müller, Bernd |
| Schindewolf, Henrik | |
| Friedrich, Wolfgang | |
| Siegele, Jörg | |
| Schreiber, Elfi | |
| Lenze, Alexandra | |
| Speck, Wilfried | |
| Dr. Henkel, Christina |
| Dölle, Christian | |
| Schill, Thomas | |
| Zindel, Manfred | |
| Rüppel, Wilfried | |
| Nolte, Gerhard | |
| Wilhelm, Frank | |
b) nicht stimmberechtigte Anwesende
Gemeindevorstand:
Dr. Bergner, Lutz
Sippel, Manfred
Schiedrum, Marcus
Becker, Hans-Joachim
Trube, Berndt
Schindewolf, Gert
Ortsvorsteher/in:
Schreiber, Elfi
Siegele, Jörg
sonstige Anwesende: heim. Presse, Theresa Lippe
Schriftführerin: Schindewolf, Heike
Tagesordnung: | |
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zur Ausbesserung der Gemeindestraßen |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung einer Ladebox für E-Autos am Dorfgemeinschaftshaus Hitzerode |
| 4. | Vorlage der Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen |
| 5. | Bericht des Gemeindevorstandes |
| 6. | Anfragen und Verschiedenes |
Sitzungsniederschrift:
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Manfred Zindel.
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur Ausbesserung der Gemeindestraßen
Berichte vom 14.11.2023:
| - | Bau- und Planungsausschuss: Wolfgang Friederich |
| - | Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss: Gerhard Nolte |
Beschluss: Die Sanierung der Straßen
| - | Neue Straße |
| - | Noltinastraße |
| - | Höhenweg |
| - | Im Biertal |
| - | Kirchberg |
mit Aufbringung einer vollständig neuen Deckschicht (vollflächige Einfachsanierung) wird beschlossen.
-
Für das Jahr 2024 wird die vollständige Sanierung der Straße „Neue Straße“ beschlossen. Für diese Maßnahme sind Mittel in Höhe von 80.000,00 € im Ergebnishaushalt 2024 vorzusehen.
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Weitere Sanierungen werden nach Schadenslage in 2024 beschlossen.
-
Die Ausbesserung punktueller Schäden an den weniger beschädigten Straßen soll parallel weiter vorgenommen werden.
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Für weitere punktuelle Ausbesserungsmaßnahmen ist ein jährlicher Betrag von 40.000,00 € im Ergebnishaushalt in 2024 vorzusehen.
-
Klarstellend wird beschlossen, dass im Jahr 2024 keine grundhaften und damit beitragspflichtigen Straßenerneuerungsmaßnahmen erfolgen. Solche Maßnahmen sind im Haushalt 2024 nicht vorzusehen.
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Die Beratung der Neufassung der Straßenbeitragssatzung der Gemeinde Berkatal wird fortgesetzt und verbleibt im Geschäftsgang des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses.
Abstimmungsergebnis: 13 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung einer Ladebox für E-Autos am Dorfgemeinschaftshaus Hitzerode
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Fördermöglichkeiten für öffentlich zugängliche E-Ladestationen in privater Trägerschaft aufzuzeigen und diese Ergebnisse aktiv zu bewerben, um private Investoren für die Einrichtung solcher E-Ladestationen zu motivieren. Der Gemeindevorstand wird weiter beauftragt, regionale Energieversorger zu befragen, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen diese zur Errichtung von E-Ladesäulen im Gemeindegebiet Berkatal bereit wären.
Über beide Ergebnisse ist die Gemeindevertretung zu unterrichten.
Abstimmungsergebnis: 10 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
TOP 4: Vorlage der Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Berkatal für das Haushaltsjahr 2024 mit Anlagen wird zur Beratung und Beschlussempfehlung an den Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss sowie die Ortsbeiräte verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 13 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5: Bericht des Gemeindevorstandes
Der Bericht des Gemeindevorstandes wurde von Bürgermeister Dr. Lutz Bergner vorgetragen und zur Kenntnis genommen.
TOP 6: Anfragen und Verschiedenes
Verschiedene Anfragen wurden beantwortet.
Manfred Zindel | Heike Schindewolf |
-Vorsitzender- | -Schriftführerin- |