Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Berkatal am 06.02.2024
| Ort: | Mehrzweckraum der Mehrzweckhalle Frankenhain, Gartenstr. 1 |
| am: | 06. Februar 2024 |
| Beginn: | 20.00 Uhr |
| Ende: | 21.55 Uhr |
a) stimmberechtigte Mitglieder der Gemeindevertretung: 10 gesetzl. Mitgliederzahl 15
| davon anwesend: | entschuldigt: |
| Dix, Matthias |
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| Müller, Bernd |
| Schindewolf, Henrik |
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| Friedrich, Wolfgang |
| Siegele, Jörg |
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| Schreiber, Elfi |
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| Lenze, Alexandra |
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| Speck, Wilfried |
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| Dr. Henkel, Christina |
| Dölle, Christian |
| Schill, Thomas |
| Zindel, Manfred |
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| Rüppel, Wilfried |
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| Nolte, Gerhard |
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| Wilhelm, Frank |
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b) nicht stimmberechtigte Anwesende
Gemeindevorstand:
Dr. Bergner, Lutz
Schindewolf, Gert
Hinske, Martin
Schiedrum, Marcus
Ortsvorsteher/in:
Schreiber, Elfi
Siegele, Jörg
sonstige Anwesende:
heim. Presse, Theresa Lippe
Schriftführerin:
Schindewolf, Heike
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Anlagenrichtlinie der Gemeinde Berkatal |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Erhebung von Rechtsmitteln gegen die Umlageberechnung 2023 der Beamtenversorgungskasse Kurhessen-Waldeck |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung einer Resolution zum Weiterbau der A44 |
| 6. | Bericht des Gemeindevorstandes |
| 7. | Anfragen und Verschiedenes |
Sitzungsniederschrift:
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Manfred Zindel.
Änderungsvorschlag zur Tagesordnung:
Punkt 3 entfällt, da der HauFiSo darüber noch nicht beraten hat.
Punkt 4 wird als nichtöffentlicher Teil an das Ende der Sitzung verlegt.
Neue Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschlussfassung zur Änderung der Tagesordnung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung einer Resolution zum Weiterbau der A44 |
| 5. | Bericht des Gemeindevorstandes |
| 6. | Anfragen und Verschiedenes |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur Erhebung von Rechtsmitteln gegen die Umlageberechnung 2023 der Beamtenversorgungskasse Kurhessen-Waldeck |
TOP 2: Beschlussfassung zur Änderung der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis: 10 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen
Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Berkatal für das Haushaltsjahr 2024 mit Anlagen gemäß Vorlage und den, vom Gemeindevorstand eingebrachten, Änderungen.
Abstimmungsergebnis: 10 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung einer Resolution zum Weiterbau der A44
Die Gemeindevertretung Berkatal schließt sich der Stadtverordnetenversammlung Sontra bezüglich der grundsätzlichen Forderung nach einer zeitnahen Umsetzung und Fertigstellung der A 44 an.
Abstimmungsergebnis: 10 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5: Bericht des Gemeindevorstandes
Der Bericht des Gemeindevorstandes wurde von Bürgermeister Dr. Bergner vorgetragen, einige Fragen dazu wurden beantwortet.
TOP 6: Anfragen und Verschiedenes
Verschiedene Anfragen wurden beantwortet.
TOP 7: Beratung und Beschlussfassung zur Erhebung von Rechtsmitteln gegen die Umlageberechnung 2023 der KVK Beamtenversorgungskasse Kurhessen-Waldeck
-Nicht öffentlicher Teil der Sitzung-
Der Tagesordnungspunkt wird in einer Sondersitzung der Gemeindevertretung erneut beraten.
Dazu sind Vertreter der KVK Beamtenversorgungskasse Kurhessen-Waldeck, sowie Vertreter der Finanzaufsicht beim RP Kassel hinzu zu ziehen. Die Beratungenfinden in einer nicht öffentlichen Sitzung statt.
Abstimmungsergebnis: 10 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Manfred Zindel | Heike Schindewolf |
-Vorsitzender- | - Schriftführerin- |