Amtliche Bekanntmachungen
| Ort: | Dorfgemeinschaftshaus Hitzerode, Lange Str. 67 |
| am: | 11. Februar 2025 |
| Beginn: | 19.00 Uhr |
| Ende: | 21.20 Uhr |
a) stimmberechtigte 3 Mitglieder des Ortsbeirates
| davon anwesend: | entschuldigt: |
| Siegele, Jörg | Schill, Niklas |
| Donow, Oliver | Fuß, Andreas |
| Degenhardt, Klaus | |
b) nicht stimmberechtigt | |
| anwesend Gemeindevorstand: | anwesend Gemeindevertretung: |
| Bürgermeister Dr. Bergner, Lutz | Speck, Wilfried |
| Schiedrum, Marcus | |
| Trube, Berndt | |
| sonstige Anwesende: | stellv. Schriftführer: |
| Mitglieder der Ortsbeiräte Frankenhain | Donow, Oliver |
| und Frankershausen | |
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |
| 2. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltssatzung 2025 mit Anlagen | |
| 3. | Beratung und Beschlussempfehlung zum Investitionsprogramm der Gemeinde Berkatal für die Jahre 2024 bis 2028 | |
| 4. | Beratung und Beschlussempfehlung zu Geschwindigkeitsreduzierungen in der Ortslage | |
| 5. | Teilnahme am Freiwilligentag 2025 | |
| 6. | Erbschaft Mahlmann | |
|
| a. | Sachstand des Bestandes |
|
| b. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Verwendung von Geldern der Erbschaft im Sinne des Ortsteiles Hitzerode |
| 7. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Berkatal (Erhöhung der Zahl der Mitglieder des Ortsbeirates von fünf auf sieben) | |
| 8. | Anregungen und Verschiedenes | |
Hinweis: Es ist eine gemeinsame Behandlung des Tagesordnungspunktes 2. und 3. durch alle Ortsbeiräte der Gemeinde Berkatal vorgesehen.
Sitzungsniederschrift:
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Die Sitzung ist mit drei anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.
Anträge zur Änderung und Ergänzung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
TOP 2: Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltssatzung 2025 mit Anlagen
Der Ortsbeirat Hitzerode empfiehlt der Gemeindevertretung die Annahme der Haushaltssatzung der Gemeinde Berkatal für das Haushaltsjahr 2025 mit Anlagen in vorgelegter Form.
Abstimmungsergebnis: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 3: Beratung und Beschlussempfehlung zum Investitionsprogramm der Gemeinde
Berkatal für die Jahre 2024 bis 2028
Der Ortsbeirat Hitzerode empfiehlt der Gemeindevertretung die Annahme zum Investitionsprogramm der Gemeinde Berkatal für die Jahre 2024 bis 2028 in vorgelegter Form.
Abstimmungsergebnis: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 4: Beratung und Beschlussempfehlung zu Geschwindigkeitsreduzierungen in der Ortslage
Der Ortsbeirat empfiehlt die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung 30 Km/h für die gesamte „Lange Straße“. Die Beschaffung einer Geschwindigkeitskontrolltafel wird angeregt.
Abstimmungsergebnis: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5: Teilnahme am Freiwilligentag 2025
Die Teilnahme am Freiwilligentag 2025 mit Termin am 20.09.2025 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 6: Erbschaft Mahlmann
| a. | Sachstand des Bestandes |
|
| Sachstand erhalten von Bürgermeister Dr. Lutz Bergner |
| b. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Verwendung von Geldern der Erbschaft im Sinne des Ortsteiles Hitzerode |
|
| Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung aus dem Erbe 15.000,00 € für die Neugestaltung des Spielplatzes zur Verfügung zu stellen. |
|
| Im Rahmen des Gleichheitsprinzips sollen die 15.000,00 € in einem anderen Projekt an den Ort Hitzerode zurückgeführt werden. |
Abstimmungsergebnis: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 7: Beratung und Beschlussempfehlung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Berkatal (Erhöhung der Zahl der Mitglieder des Ortsbeirates von fünf auf sieben)
Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung die Änderung der Hauptsatzung dahingehend, die Mitgliederzahl der Ortsbeiräte von 5 auf 7 zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 8: Anregung und Verschiedenes
Keine
gez. Jörg Siegele | gez. Oliver Donow |
-Ortsvorsteher- | -Stellv. Schriftführer- |