Amtliche Bekanntmachungen
| Ort: | Mehrzweckraum der MZH Frankenhain, Gartenstr. 1, |
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| 37297 Berkatal-Frankenhain |
| am: | 12. Februar 2026 |
| Beginn: | 19.00 Uhr |
| Ende: | 20.00 Uhr |
a) stimmberechtigte 4 Mitglieder des Ortsbeirates
| davon anwesend: | entschuldigt: |
| Müller, Bernd | |
| Völke, Stefan | |
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| Möckel, Hartmut |
| Möckel, Lukas | |
| Märtin, Timo | |
b) nicht stimmberechtigt
anwesend Gemeindevorstand:
Bürgermeister Dr. Bergner, Lutz
sonstige Anwesende:
Mitglieder der Ortsbeiräte Frankershausen und Hitzerode
Schriftführer: Märtin, Timo
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltssatzung 2026 mit Anlagen |
| 3. | Beratung und Beschlussempfehlung zum Investitionsprogramm der Gemeinde Berkatal für die Jahre 2025 bis 2029 |
| 4. | Anregungen und Verschiedenes |
Sitzungsniederschrift:
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Bernd Müller eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates sowie die Vertreter der Gemeinde. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung ergaben sich nicht.
TOP 2: Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltssatzung 2026 mit Anlagen
BGM Dr. Lutz Bergner erläutert ausführlich die Haushaltssatzung 2026 einschließlich der beigefügten Anlagen. Er ging insbesondere auf die geplanten Erträge und Aufwendungen sowie auf die vorgesehenen Investitionen ein. Im Anschluss an die Darstellung bestand für die Mitglieder des Ortsbeirates Gelegenheit zur Aussprache.
Nach eingehender Beratung fasste der Ortsbeirat folgenden Beschluss:
Der Ortsbeirat Frankenhain empfiehlt der Gemeindevertretung die Annahme der Haushaltssatzung 2026 mit Anlagen.
Abstimmungsergebnis: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 3: Beratung und Beschlussempfehlung zum Investitionsprogramm der Gemeinde Berkatal für die Jahre 2025 bis 2029
Anschließend wurde das Investitionsprogramm der Gemeinde Berkatal für die Jahre 2025 bis 2029 beraten. Die vorgesehenen Maßnahmen wurden erläutert und hinsichtlich ihrer Priorität diskutiert.
Im Rahmen der Beratung wurde ergänzend beschlossen, dass die Investition für den Ausbau eines Fahrradweges durch das Höllental weiterhin Bestandteil der Investitionsgrundlage bleibt.
Der Ortsbeirat fasste sodann folgenden Beschluss:
Der Ortsbeirat Frankenhain empfiehlt der Gemeindevertretung die Annahme des Investitionsprogramms 2025-2029 einschließlich des vorgenannten Zusatzes.
Abstimmungsergebnis: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
TOP 4: Anregungen und Verschiedenes
Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden keine weiteren Beschlüsse gefasst. Wortmeldungen wurden zur Kenntnis genommen.
Bernd Müller | Timo Märtin |
-Ortsvorsteher- | - stellv. Schriftführer- |