Amtliche Bekanntmachungen
| Ort: | Mehrzweckraum der MZH Frankenhain, Gartenstr. 1, |
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| 37297 Berkatal-Frankenhain |
| am: | 19. Februar 2026 |
| Beginn: | 19.03 Uhr |
| Ende: | 21.45 Uhr |
a) stimmberechtigte Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses:
| davon anwesend: | entschuldigt: |
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| Dix, Matthias |
| Müller, Bernd | |
| i.v. Dölle, Christian | Lenze, Alexandra |
| Schreiber, Elfi | |
| Wilhelm, Frank | |
| Nolte, Gerhard | |
b) nicht stimmberechtigte Anwesende | |
| Gemeindevorstand: | Gemeindevertretung: |
| Bürgermeister Dr. Bergner, Lutz | Schill, Thomas |
| Becker, Hans-Joachim | Zindel, Manfred |
Ortsbeiräte:
Schreiber, Elfi
Müller, Bernd
Schriftführer: Schreiber, Markus
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltssatzung 2026 mit Anlagen |
| 3. | Beratung und Beschlussempfehlung zum Stellenplan der Gemeinde Berkatal für das Haushaltsjahr 2026 |
| 4. | Beratung und Beschlussempfehlung zum Investitionsprogramm der Gemeinde Berkatal für die Jahre 2025 bis 2029 |
| 5. | Beratung und Beschlussempfehlung zum Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Berkatal für das Haushaltsjahr 2026 |
| 6. | Anregungen und Verschiedenes |
Sitzungsniederschrift
TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende G. Nolte eröffnet die Sitzung um 19.03 Uhr. Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit wurden festgestellt.
TOP 2: Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltssatzung 2026 mit Anlagen
BGM Dr. Bergner erläutert die zu beschließende Haushaltssatzung 2026 mit einem Haushaltsüberschuss von T€ 11.
Detailliert werden die Kostenstellen für Brandschutz, KiTa, Wasserversorgung und Abwasser betrachtet. Ausblick zu den geplanten Investitionen:
| • | Erschließung Neubaugebiet „Auf dem Biertal“ ca. T€ 190 |
| • | Kanalisierung alle Ortsteile T€ 369 |
| • | Sanierung Gebäude „Im Rohr“ T€ 100 |
| • | Sanierung Hochbehälter Frankenhain; Planungskosten T€ 90 - Umsetzung der Sanierung in 2028 ca. T€ 700 |
| • | Erneuerung Fallleitung Frankershausen T€ 170./. T€ 37 Soforthilfe Bund |
| • | Fortsetzung Neubau FFW Hitzerode T€ 750./. T€ 168 Zuwendung Bund/Kreis |
| • | Beschaffung Aufbau TSF-W Einsatzfahrzeug Hitzerode T€ 80 |
| • | Weitere Investitionen an Wassernetz, KiTa, DGH’s, Spielplätze in Summe T€ 215 |
Die Investitionen für barrierefreie Haltestellen und Radwege werden in die Zukunft verschoben.
| Zusammenstellung Haushalt 2026 Überschuss Ergebnishaushalt | 11.665 € |
| Kreditmittelbedarf | T€ 1.690 |
| Verpflichtungsermächtigung | 0 € |
| Liquiditätspuffer | 80.710 € |
| Liquiditätskredite | 250.000 € |
Steuerhebesätze bleiben unverändert.
Beschluss:
Der HauFiSo empfiehlt der Gemeindevertretung die Annahme der Haushaltssatzung der Gemeinde Berkatal für das Haushaltsjahr 2026 mit Anlagen in vorgelegter Form.
Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 3: Beratung und Beschlussempfehlung zum Stellenplan der Gemeinde Berkatal für. das Haushaltsjahr 2026
BGM Dr. Bergner erläutert den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026. Es werden keine Fragen gestellt.
Beschluss:
Der HauFiSo empfiehlt der Gemeindevertretung die Annahme des Stellenplans der Gemeinde Berkatal für das Haushaltsjahr 2026 in der vom Gemeindevorstand am 19.02.2026 geänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 4: Beratung und Beschlussempfehlung zum Investitionsprogramm der Gemeinde Berkatal für die Jahre 2025 bis 2029
Das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 wird von BGM Dr. Bergner präsentiert und erklärt. Die SPD-Mitglieder sprechen sich für die Streichung der Radwegeinvestitionen aus.
Beschluss:
Der HauFiSo empfiehlt der Gemeindevertretung die Annahme des Investitionsprogramms der Gemeinde Berkatal für die Jahre 2025 bis 2029 in vorgelegter Form.
Abstimmungsergebnis: 4 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen
TOP 5: Beratung und Beschlussempfehlung zum Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Berkatal für das Haushaltsjahr 2026
Das Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Berkatal wird von BGM Dr. Bergner vorgestellt. Es gibt keine Fragen.
Beschluss:
Der HauFiSo empfiehlt der Gemeindevertretung das Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Berkatal für das Jahr 2026 anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 6: Anregungen und Verschiedenes
Die Renaturierungsmaßnahmen am Unterlauf der Berka stößt auf Unverständnis.
Die Sitzung wurde um 21.45 Uhr geschlossen.
Gerhard Nolte | Markus Schreiber |
-Vorsitzender- | - Schriftführer- |