Amtliche Bekanntmachungen
Gemeinde Breuna
Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna
Der Vorsitzende
Gesamte Niederschrift
über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.04.2026
Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr
Sitzungsende: 20:45 Uhr
Anwesend
Herr Holger Flörke
Frau Christina Zielinski
Herr Horst Hohmann
Frau Elisa Hofmann
Herr Aaron Schröder
Herr Julius Döring
Herr Ingo Baake
Herr Andreas Hold
Herr Jens Flörke
Frau Zwantje Warburg
Herr Frank Trampedach
Frau Hannah Rappe
Frau Dorothea Fellinger
Frau Ramona Flörke-Müller
Frau Marina Melzer
Herr Marco Ohme
Herr Andreas Schicker
Herr Wolfgang Schmale
Herr Lars Voigtländer
Herr Friedhelm Becker
Herr Johannes Cöster
Vom Gemeindevorstand:
Jens Wiegand, Bürgermeister
Gerhard Koch (neu)
Von der Verwaltung:
Herr Ralf Hartmann (Stellv. Schriftführer)
Abwesend (entschuldigt):
Frau Nathalie Fritze
Herr Jörg Steinbach
Weitere Teilnehmer
Nachrücker:
Jan Bringmann
Christian Kühne
Gäste: /
Tagesordnung:
| Tagesordnung - Öffentlich |
| |
| 1. | Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch den Bürgermeister | GV 0003/2026 |
| 2. | Feststellung des am längsten ununterbrochen der Gemeindevertretung angehörenden Mitglieds der Gemeindevertretung | GV 0004/2026 |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit | GV 0005/2026 |
| 4. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung | GV 0006/2026 |
| 5. | Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und der Stellvertreter | GV 0007/2026 |
| 6. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung (§ 26 KWG) und der Ortsbeiräte (§ 26 KWG) sowie über evtl. vorliegende Einsprüche nach § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) | GV 0008/2026 |
| 7. | Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten | GV 0009/2026 |
| 8. | Berufung von Nachrückerinnen und Nachrückern durch den Gemeindewahlleiter in die Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna | GV 0010/2026 |
| 9. | Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung | GV 0011/2026 |
| 10. | Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung | GV 0012/2026 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Ausschüssen, Anzahl der Mitglieder und über die Anwendung des Benennungsverfahrensa) Haupt- und Finanzausschussb) Ausschuss für Wirtschaft, Bauen und Umweltc) Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur und Soziales | GV 0013/2026 |
| 12. | Wahl von 2 Vertreterinnen/Vertretern und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Energie Waldeck-Frankenberg | GV 0014/2026 |
| 13. | Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters in die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2026 bis 2031 | GV 0015/2026 |
| 14. | Wahl von 2 Vertreterinnen/Vertretern und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Warme-Diemeltal | GV 0016/2026 |
| 15. | Wahl von 3 Vertreterinnen/Vertretern und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertretern in den Arbeitskreis Hiddeser Feld | GV 0017/2026 |
| 16. | Anfragen, Auskünfte, Mitteilungen |
|
Sitzungsverlauf
Bürgermeister Jens Wiegand eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna um 20:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist.
2. Feststellung des am längsten ununterbrochen der Gemeindevertretung angehörenden Mitglieds der Gemeindevertretung
DS-Nr.: GV 0004/2026
Beschluss:
Bürgermeister Wiegand stellt fest, dass Herr Friedhelm Becker das am längsten ununterbrochen der Gemeindevertretung angehörende Mitglied ist.
Herr Becker übernimmt die Leitung der Sitzung.
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
DS-Nr.: GV 0005/2026
Beschluss:
Das am längsten ununterbrochen der Gemeindevertretung angehörende Mitglied, Herr Friedhelm Becker, stellt fest, dass die Gemeindevertretung aufgrund der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist.
4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
DS-Nr.: GV 0006/2026
Beschluss:
Herr Frank Trampedach wird zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna gewählt.
Er nimmt das Amt an und übernimmt den Vorsitz der Gemeindevertretung.
Abstimmungsergebnis:
| Dafür 20 | dagegen 0 | Enthaltungen 1 |
5. Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und der Stellvertreter
DS-Nr.: GV 0007/2026
Beschluss:
Frau Sabrina Käseberg wird zur Schriftführerin der Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna gewählt. Als Stellvertreter werden Ralf Hartmann und Stefan Raabe gewählt.
Abstimmungsergebnis:
| dafür 21 | dagegen 0 | Enthaltungen 0 |
6. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung (§ 26 KWG) und der Ortsbeiräte (§ 26 KWG) sowie über evtl. vorliegende Einsprüche nach § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG)
DS-Nr.: GV 0008/2026
Beschluss:
| 1. | Die Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna beschließt die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna vom 15.03.2026. |
| 2. | Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Wettesingen vom 15.03.2026. |
| 3. | Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Oberlistingen vom 15.03.2026. |
| 4. | Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Niederlistingen vom 15.03.2026. |
| 5. | Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Breuna mit Rhöda vom 15.03.2026. |
Abstimmungsergebnis jeweils:
| dafür 21 | dagegen 0 | Enthaltungen 0 |
7. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten
DS-Nr.: GV 0009/2026
Beschluss:
Für die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten liegt jeweils ein Wahlvorschlag der SPD- und der CDU-Fraktion vor.
In geheimer Wahl erhält der Vorschlag der SPD 13 Stimmen und der Vorschlag der CDU 8 Stimmen.
Somit sind die Herren Dieter Hösl (Erster Beigeordneter), Gerhard Koch, Reiner Merkel und Wilfried Schröder von der SPD-Fraktion sowie die Herren Ingo Baake und Andreas Hold von der CDU-Fraktion zu ehrenamtlichen Beigeordneten der Gemeinde Breuna gewählt.
Gerhard Koch, Ingo Baake und Andreas Hold leisten den Diensteid und werden anschließend durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und den Bürgermeister verpflichtet und zu ehrenamtlichen Beigeordneten ernannt.
Die Ernennung und Vereidigung der Beigeordneten Dieter Hösl, Reiner Merkel und Wilfried Schröder wird in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung nachgeholt.
8. Berufung von Nachrückerinnen und Nachrückern durch den Gemeindewahlleiter in die Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna
DS-Nr.: GV 0010/2026
Beschluss:
Als Nachrücker für die aus der Gemeindevertretung ausgeschiedenen Beigeordneten werden nach dem Verzicht von Frank Krakenberg die Herren Jan Bringmann und Christian Kühne (alle CDU-Fraktion) durch den Gemeindewahlleiter in die Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna berufen.
9. Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
DS-Nr.: GV 0011/2026
Beschluss:
Frau Hannah Rappe und Herr Julius Döring werden zur stellvertretenden Vorsitzenden/zum stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna gewählt. Sie nehmen ihr Amt an.
Abstimmungsergebnis:
| Dafür 19 | Dagegen 0 | Enthaltungen 2 |
10. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
DS-Nr.: GV 0012/2026
Beschluss:
Die Vertretung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung erfolgt in folgender Reihenfolge:
| 1. | Vertreter der CDU |
| 2. | Vertreter der SPD |
Abstimmungsergebnis:
| dafür 21 | dagegen 0 | Enthaltungen 0 |
11. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Ausschüssen, Anzahl der Mitglieder und über die Anwendung des Benennungsverfahrens
| a) Haupt- und Finanzausschuss |
| b) Ausschuss für Wirtschaft, Bauen und Umwelt |
| c) Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur und Soziales |
DS-Nr.: GV 0013/2026
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, einen Haupt- und Finanzausschuss (HFA), einen Ausschuss für Wirtschaft, Bauen und Umwelt (WBU) sowie einen Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur und Soziales (JSKS) zu bilden. Die Ausschüsse sollen aus jeweils 6 Mitgliedern der Gemeindevertretung bestehen. Das Benennungsverfahren soll angewendet werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
HFA:
Von der SPD werden benannt: Andreas Schicker, Christina Zielinski, Jens Flörke, Wolfgang Schmale
Von der CDU werden benannt: Julius Döring, Friedhelm Becker
WBU:
Von der SPD werden benannt: Marco Ohme, Doro Fellinger, Ramona Flörke-Müller, Aaron Schröder
Von der CDU werden benannt: Johannes Cöster, Jörg Steinbach
JSKS:
Von der SPD werden benannt: Hannah Rappe, Nathalie Fritze, Marina Melzer, Holger Flörke
Von der CDU werden benannt: Zwantje Warburg, Christian Kühne
Abstimmungsergebnis:
| dafür 21 | dagegen 0 | Enthaltungen 0 |
12. Wahl von 2 Vertreterinnen/Vertretern und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Energie Waldeck-Frankenberg
DS-Nr.: GV 0014/2026
Beschluss:
Es liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag der SPD- und CDU Fraktion vor.
In die Verbandsversammlung des Zweckverbandes EWF werden als Vertreter gewählt:
Jens Wiegand und Dieter Hösl
Stellvertreter sind: Andreas Hold und Ingo Baake
Abstimmungsergebnis:
| dafür 21 | dagegen 0 | Enthaltungen 0 |
13. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters in die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2026 bis 2031
DS-Nr.: GV 0015/2026
Beschluss:
Es liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag der SPD- und CDU Fraktion vor.
In die Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrums Hessen wird Bürgermeister Jens Wiegand und als Stellvertreterin Marina Melzer gewählt.
Abstimmungsergebnis:
| dafür 21 | dagegen 0 | Enthaltungen 0 |
14. Wahl von 2 Vertreterinnen/Vertretern und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Warme-Diemeltal
DS-Nr.: GV 0016/2026
Beschluss:
Es liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag der SPD- und CDU Fraktion vor.
In die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Warme-Diemeltal, Calden werden als Vertreter Wilfried Schröder und Andreas Hold und als Stellvertreter Gerhard Koch und Jan Bringmann gewählt.
Abstimmungsergebnis:
| dafür 21 | dagegen 0 | Enthaltungen 0 |
15. Wahl von 3 Vertreterinnen/Vertretern und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertretern in den Arbeitskreis Hiddeser Feld
DS-Nr.: GV 0017/2026
Beschluss:
Es liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag der SPD- und CDU Fraktion vor.
Als Vertreter in den Arbeitskreis Hiddeser Feld werden gewählt: Andreas Schicker, Jens Flörke, Elisa Hofmann.
Als Stellvertreter werden gewählt: Holger Flörke, Frank Trampedach, Friedhelm Becker.
Abstimmungsergebnis:
| dafür 21 | dagegen 0 | Enthaltungen 0 |
16. Anfragen, Auskünfte, Mitteilungen
DS-Nr.: DSNR
| - | Windpark Breuna: Installationen sind fertiggestellt, Anlagen sind betriebsbereit. Schlussprüfung des Netzbetreibers EAM steht noch aus. Inbetriebnahme der Anlagen in Kürze. |
| - | E-Ladesäulen in der Gemeinde Breuna. |
| - | Eröffnungsfeier Windpark Breuna am 08.05.2026; Pendelverkehr zurück in die Ortsteile der Gemeinde Breuna steht kostenlos zur Verfügung. |