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Der Gemeindespiegel (Breuna)
Ausgabe 3/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachungen

Gemeinde Breuna

Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna

Der Vorsitzende  — Breuna, den 12.12.2024

Öffentliche Niederschrift

der 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna am

Mittwoch, 11.12.2024, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr

im Saal des Dorfgemeinschaftshauses Oberlistingen

Anwesenheiten

Vorsitz:

Vom Gemeindevorstand:

Wiegand, Jens (PL)

Trampedach, Frank (SPD)

Hösl, Dieter (SPD)

Anwesend:

Hold, Andreas (CDU)

Fritze, Sebastian (CDU)

Schmiedehausen, Hans Martin (SPD)

Becker, Friedhelm (CDU)

Schröder, Wilfried (SPD)

Döring, Julius (CDU)

Fellinger, Dorothea (SPD)

Vom Gemeindevorstand entschuldigt:

Flörke-Müller, Ramona (SPD)

Baake, Ingo

Hohmann, Horst (CDU)

Merkel, Reiner

Kanne, Friedbert (SPD)

Koch, Gerhard (SPD)

Von der Verwaltung:

Krakenberg, Frank (CDU)

Hartmann, Ralf (stellv. Schriftführer)

Melzer, Marina (SPD)

Ohme, Marco (SPD)

Schicker, Andreas (SPD)

Schmale, Wolfgang (SPD)

Gäste:

Steinbach, Jörg (CDU)

TOP 1 bis 9: Antje Thon, HNA Wolfhagen

Uthof, Michael (SPD)

Voigtländer, Lars (SPD)

Entschuldigt fehlten:

Rappe, Hannah

Cöster, Johannes

Ebert, Hans-Dieter

Hänel, Toni

Rumpf, Patrick

Thöne, Andreas

Sitzungsverlauf

Vorsitzender der Gemeindevertretung Frank Trampedach eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und das Gremium beschlussfähig ist.

öffentlicher Sitzungsteil

1. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.08.2024 / VL-136/2024

Beschluss: Der Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.08.2024 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

2. Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2023 / VL-137/2024

Beschluss: Der Gemeindevorstand der Gemeinde Breuna stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2023 fest.

Der Jahresabschluss 2023 wird dem Haupt- und Finanzausschuss sowie der Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna zur Kenntnis gegeben und der Revision des Landkreises Kassel zur Prüfung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

3. Hebesatzsatzung 2025 der Gemeinde Breuna / VL-145/2024

Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna beschließt die in der Anlage beigefügte Hebesatzsatzung 2025.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung.

4. Regionalplan Nordosthessen / VL-149/2024

Beschluss: Der Entwurf des neuen Regionalplan Nordosthessen wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

5. Klarstellungssatzung KLS02 "Oberlistingen Im Rischborn" / VL-153/2024

Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Klarstellungssatzung – KLS02 „Oberlistingen Im Rischborn“ gemäß der Anlage.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

6. Klarstellungssatzung KLS03 "Oberlistingen Hinter den Höfen" / VL-154/2024

Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Klarstellungssatzung – KLS03 „Oberlistingen Hinter den Höfen“ gemäß der Anlage.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

7. Klarstellungssatzung KLS04 "Niederlistingen Weidenstraße" /VL-155/2024

Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Klarstellungssatzung – KLS04 „Niederlistingen Weidenstraße“ gemäß der Anlage.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

8. Klarstellungssatzung KLS05 „Rhöda Alsbergstraße“ / VL-156/2024

Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Klarstellungssatzung – KLS05 „Rhöda Alsbergstraße“ gemäß der Anlage.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

9. Anfragen, Auskünfte, Mitteilungen

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Info-Veranstaltung Nahwärmenetze in der Gemeinde Breuna, 17.12.2024, DGH Breuna.

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Ratsstuben Oberlistingen (Sanierung Dunstabzug).

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Situation Projekt Windkraft „Schlüsselgrund“, Breuna.

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Die Auswertungen der Geschwindigkeitsanzeigen an den verschiedenen Ortseingängen werden zur Kenntnis genommen.

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Die Auswertungen der Kontrollen des Ordnungsbehördenbezirks Habichtswald im Bereich der Baustellen in Niederlistingen und Breuna werden zur Kenntnis genommen.

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Die Beschilderung an Feldwegen soll an verschiedenen Stellen in der Gemarkung Oberlistingen aktualisiert werden.

gez. Frank Trampedach
gez. Ralf Hartmann
(Vorsitzender der Gemeindevertretung)
(stellv. Schriftführer)