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Cölbe
Ausgabe 1/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretungder Gemeinde Cölbe

am Montag, den 29.01.2024 um 19:30 Uhr

im großen Saal der Gemeindehalle Cölbe, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.11.2023

2.

Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO

2.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

Windräder in der Gemeinde Cölbe

XII-2024-0619

3.

Bericht aus dem Gemeindevorstand

4.

Weitere Berichte

4.1

Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung in der

12. Wahlperiode (2021-2026)

XII-2024-0617

5.

Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027

XII-2023-0598

6.

Novellierung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024

XII-2023-0612

(Hinweis: vorab verwiesen an HFW)

7.

Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 1.16 „Jägerweg“ sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1.16

- Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB

- Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen Stand Dezember 2023

- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

XII-2023-0603

(Hinweis: vorab verwiesen an KIMN)

8.

Antrag der Fraktionen Bürgerliste und CDU:

Grundschulsicherung im Ortsteil Bürgeln

XII-2024-0622

(Hinweis: vorab verwiesen an KIMN, SISK und HFW)

9.

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

Sicherung des Grundschulstandortes in Bürgeln

XII-2024-0620

(Hinweis: vorab verwiesen an KIMN, SISK und HFW)

Mit freundlichen Grüßen
gez. Hildegard Otto
Vorsitzende der Gemeindevertretung