Amtliche Bekanntmachungen
der Gemeinde Cölbe
am Donnerstag, den 04.07.2024 um 19:30 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses Schönstadt, Am Bürgerhaus 7, 35091 Cölbe
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.05.2024 |
| 2. | Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO |
| 2.1 | Anfrage der SPD-Fraktion: Personal- und Betreuungssituation der Kindertagesstätten der Gemeinde Cölbe XII-2024-0689 |
| 3. | Bericht aus dem Gemeindevorstand |
| 4. | Weitere Berichte |
| 5. | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Cölbe XII-2024-0676 1. Ergänzung |
| 6. | 4. Nachwahl von Vertreterinnen und Vertretern sowie Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Verbandsversammlung der Verbände und Mitgliederversammlung der Vereine für die XII. Wahlperiode XII-2024-0683 |
| 7. | Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 5.19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Im nassen Rodt II-“ Ortsteil Schönstadt - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB - Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen Stand Juni 2024 - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB XII-2024-0684 (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN) |
| 8. | Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 1.16 „Jägerweg“, Ortsteil Cölbe sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 1.16 Hier: - Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag – und Durchführungsvertrag für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1.16 „Jägerweg“, Ortsteil Cölbe - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 1.16 „Jägerweg“, Ortsteil Cölbe - Beschluss zur Anpassung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 1.16 „Jägerweg“, Ortsteil Cölbe XII-2024-0685 (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN) |
| 9. | Grundsatzbeschluss Gewerbe- und Innovationspark „Windbette“ / Bernsdorf XII-2024-0691 (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN und HFW) |
| 10. | Teilnahme der Gemeinde Cölbe am Projekt Klimaquartiere der Hessischen LandesEnergieAgentur (LEA) XII-2024-0687 (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN) |
| 11. | Antrag der CDU-Fraktion: Plakatierungssatzung für die Gemeinde Cölbe XII-2024-0688 (Hinweis: vorab verwiesen an HFW) |