Amtliche Bekanntmachungen
am Mittwoch, den 02.07.2025 um 19:30 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses Schönstadt, Am Bürgerhaus 7, 35091 Cölbe
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 19.05.2025 |
| 2. | Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO |
| 2.1 | Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung XII-2025-0842 |
| 3. | Bericht aus dem Gemeindevorstand |
| 4. | Weitere Berichte |
| 5. | Satzung über die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Cölbe (Benutzungssatzung) XII-2025-0816 (Hinweis: verwiesen an SISK und HFW) |
| 6. | Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme des Kindergartens der Gemeinde Cölbe (Kostenbeitragssatzung) XII-2025-0817 (Hinweis: verwiesen an SISK und HFW) |
| 7. | Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für den Kindergarten bzw. die kommunalen Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Cölbe (Elternbeiratssatzung) XII-2025-0818 (Hinweis: verwiesen an SISK und HFW) |
| 8. | Fortschreibung des Straßenbauprogramms für die Erhebung der Wiederkehrenden Straßen-beiträge im 3. Abrechnungszeitraum von 2026 bis 2030 XII-2025-0830 1. Ergänzung (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN und HFW) |
| 9. | Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung XII-2025-0831 (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN und HFW) |
| 10. | Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 5.21 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Junger Hain“ sowie 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des geplanten Bebauungsplans Nr. 5.21 Hier: Aufhebung der gefassten Beschlüsse XII-2025-0840 (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN) |
| 11. | 5. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus/Rettungswache“ Ortsteil Bürgeln - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus/Rettungswache“ Ortsteil Bürgeln - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus/Rettungswache“ Ortsteil Bürgeln XII-2025-0841 (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN) |
| 12. | Nachwahl einer Person in die Steuerungsgruppe des Dorfentwicklungsprogramms |
| 13. | Gemeinsamer Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und Bürgerliste Infrastruktursondervermögen des Bundes muss den Kommunen zugutekommen XII-2025-0844 (Hinweis: vorab verwiesen an HFW) |
| 14. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Gestaltung der Infrastruktur und Daseinsvorsorge in der Gemeinde Cölbe XII-2025-0843 (Hinweis: vorab verwiesen an HFW) |
| 15. | Beschaffung einer neuen EDV-Anlage für die Gemeindeverwaltung hier: Vertragsneuabschluss mit der ekom21 - KGRZ Hessen, Gießen XII-2025-0828 1. Ergänzung (Hinweis: vorab verwiesen an HFW) |