Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Cölbe

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.07.2024

2.

Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO

2.1

Anfrage der SPD-Fraktion:

Anfrage zum Einsatz von Batteriespeichern als Ergänzung der PV-Freiflächenanlage Reddehausen

XII-2024-0725

3.

Bericht aus dem Gemeindevorstand

4.

Weitere Berichte

4.1

Beteiligungsbericht 2025

XII-2024-0717

(Hinweis: vorab verwiesen an HFW)

5.

5. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus“ Ortsteil Bürgeln

Hier:

- Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen Stand Juni 2024 auf Erweiterung der Baufläche für die Errichtung einer Rettungswache durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Mittelhessen

- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

XII-2024-0695

(Hinweise: Dringlichkeit des Antrages wurde in der Sitzung am 04.07.2024 abgelehnt, vorab verwiesen an KIMN, bereits behandelt im HFW)

6.

Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5.21 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Junger Hain“ sowie 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des geplanten Bebauungsplanes Nr. 5.21

XII-2024-0707

(Hinweis: vorab verwiesen an KIMN)

7.

Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 2 Abs. 1, 12 BauGB) zur Errichtung einer Agri-PV-Anlage im Ortsteil Schönstadt

XII-2024-0723

(Hinweis: vorab verwiesen an KIMN und HFW)

8.

Antrag der CDU-Fraktion:

Plakatierungssatzung für die Gemeinde Cölbe

XII-2024-0688

(Hinweis: zurückgestellt, verwiesen in der Sitzung am 04.07.2024 an KIMN, SISK und HFW)

9.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Plakatierungssatzung der Gemeinde Cölbe für den Wahlkampf

XII-2024-0724

(Hinweis: vorab verwiesen an HFW)

10.

Antrag der SPD-Fraktion:

Ergänzung/Änderung der Friedhofsatzung

XII-2024-0719

(Hinweis: vorab verwiesen an KIMN, SISK und HFW)

11.

Antrag der SPD-Fraktion:

Sanierungs- und Nutzungskonzept für den unteren Sportplatz im Ortsteil Cölbe

XII-2024-0720

(Hinweis: vorab verwiesen an KIMN, SISK und HFW)

12.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Demokratiesatzung der Gemeinde Cölbe

XII-2024-0721

(Hinweis: vorab verwiesen an SISK und HFW)

13.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im öffentlichen Raum im Bereich des Rathausvorplatzes

XII-2024-0722

(Hinweis: vorab verwiesen an KIMN und HFW)