Niederschrift Sitzung Ortsbeirat Cölbe 2024-06-27.PDF

am 27.06.2024

Sitzungsnummer: OBC/XII/2024/22

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

21:27 Uhr

Sitzungsort: Gemeindehalle Cölbe, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe

Anwesend:

Mitglieder

Heinz Palz (Ortsvorsteher)

Aga Sauerwald (ab 19:36 Uhr)

Jörg Drescher

Dominik Löchel

Dr. Claus Prümper

Fabian Völker

Dr. Dr. Dominikus Herzberg (Schriftführer)

Gemeindevorstand

Dr. Jens Ried (Bürgermeister, ab 20:04 Uhr)

Jörg Block (Erster Beigeordneter)

Horst Klostermann (Beigeordneter)

Irmtraud Zschech (Beigeordnete)

Gemeindevertretung

Dr. Anke Lindemann

Gäste:

Hans und Ursula Rösel

Carmen Schumacher

Ulrich Herbold

Jannis Gerling (JEF, ab 19:37 Uhr)

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung
2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Gewerbe- und Innovationspark „Windbette“ / Bernsdorf
5. 50 Bäume - 50 Jahre Cölbe
6. KEK - Kommunales Entwicklungskonzept
7. Konsequenzen der Ortsbegehung am 4. Mai 2024
8. Mäharbeiten in der Ortslage
9. Klimaquartiere
10. Verschiedenes

Im Anschluss: Die Bürgerschaft hat das Wort

1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung

- Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest: die form- und fristgerechte Einladung ist erfolgt, die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.4.2024

- Das Thema „Klimaquartiere“ wird ohne Einwände einstimmig als TOP 9 aufgenommen, somit verschiebt sich „Verschiedenes“ auf TOP 10

2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

Der 1. Beigeordnete berichtet in Vertretung für den Bürgermeister:

- In der Ortslage wurden defekte Straßenleuchten instandgesetzt und teilweise erneuert, Straßeneinläufe gereinigt sowie Straßenausbesserungsarbeiten durchgeführt.

- Für die Gemeindehalle wurden die Aufträge für den Einbau einer Notbeleuchtungsanlage sowie der Erneuerung der Beleuchtung mit LED-Leuchten vergeben. Die Gesamtkosten dafür belaufen

sich auf rd. 53.000 €.

- Die Arbeiten zum Ausbau der Luwecostraße, Riedstraße und Zimmermannstraße gehen termingerecht weiter.

- An der Stützmauer in der Straße Espenhausen wurde das Geländer montiert.

- Für die Erneuerung eines ca. 120m langen Abschnittes des bisherigen Maschendrahtzauns mit Stabgittermatten am Aktivpark wurde der Auftrag vergeben. Wie vom Ortsbeirat gewünscht

wird ein kleines Tor eingebaut, das die fußläufige Erreichbarkeit von der Kasseler Straße aus sichert. Das Tor wird dort verbaut, wo sich bereits jetzt der Zugang befindet.

Keine Nachfragen

3. Bericht des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher berichtet:

- Im AktivPark wurden Mülltonnen aufgestellt, die Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung ist angenehm und unbürokratisch. Es passiert viel im Aktivpark, so fand dort z.B. das Volleyball-Turnier im Vorfeld zur Europawahl statt. Erfreulicherweise bleibt trotz der vielen Aktivitäten alles gepflegt und sauber. Derzeit sind keine Parkverstöße am AktivPark festzustellen. Bitte an die Gemeinde ist, Hinweisschilder anzubringen, wo ein Parkplatz ist.

- Teilnahme des Ortsvorstehers, seiner Vertreterin Aga Sauerwald und des 1. Beigeordneten Jörg Block an der Sitzung im ehemaligen Schützenhaus: Es gibt zwei Planungsskizzen zum Gebäude

und zur sonstigen Nutzung. Die Funkervereinigung sucht eine Bleibe und die Bücherei war vertreten. Nach Diskussionen sollen weitere Pläne vorgestellt werden.

4. Gewerbe- und Innovationspark „Windbette“ / Bernsdorf

Der 1. Beigeordnete berichtet:

- Es liegt ein Konzept für einen Gewerbe- und Innovationspark „Windbette“ vor, der zwischen Bernsdorf und Bürgeln vor dem Solaracker entstehen könnte.

- Dazu liegt ein Antrag bei der Gemeindevertretung vor, gestellt vom Gemeindevorstand, um das Konzept weiter auszuarbeiten und die Flächen über die Hessische Landgesellschaft (https://www.hlg.org/) zu sichern. Damit soll der Gemeinde Cölbe über die Entwicklung und den

Ausbau des Parks weiterhin Gestaltungseinfluss gesichert werden.

Der OBC nimmt die Projektvorstellung einstimmig zur Kenntnis, sieht sich aber nicht in der Lage eine Stellungnahme abzugeben, da vorab keine Informationen zu dem Vorhaben zur Verfügung standen.

Ortsvorsteher wendet sich an Vorsitzende der Gemeindevertretung mit der Bitte um rechtzeitige Zusendung von Unterlagen.

5. 50 Bäume - 50 Jahre Cölbe

Der 1. Beigeordnete berichtet:

- Die Gemeinde Cölbe ist in ihrer heutigen Form ein Ergebnis der Gebietsreform in Hessen. Die 50 Jahre alte Gemeinde Cölbe soll mit einer Baumpflanzaktion mit mindestens 50 Bäumen gefeiert werden. Zur Teilnahme hat es einen breit gestreuten Aufruf geben.

- Der Bürgermeister ist zufrieden mit dem Rücklauf, bislang haben sich 17 Interessierte gemeldet, teils mit dem Wunsch mehrere Bäume beizusteuern und zu pflanzen. Auch gingen Vorschläge ein, wo etwas gepflanzt werden kann.

- Interessierte können sich noch bis zum 5. Juli melden, am 29. Aug. findet eine Vorbesprechung in der Gemeindehalle Cölbe statt.

6. KEK - Kommunales Entwicklungskonzept

Der Bürgermeister ist nun anwesend und berichtet als Vorsitzender der Steuerungsgruppe vom Stand der Dinge:

- Drei Bewilligungsbescheide zur Förderung sind eingegangen und zwar (1) für die fachliche Verfahrensbegleitung, (2) für die städtebauliche Beratung, die sich an Privatpersonen richtet, die im

Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms ein privates Projekt fördern lassen wollen, und (3) für die Konzepterstellung zur Neugestaltung des Umfelds des Bürgerhauses Schönstadt.

- Über den Sommer hinweg wird die Gemeindeverwaltung Anträge für weitere Vorhaben fertigstellen, allerdings ist der Zeitpunkt des zweiten Bewilligungstermins derzeit nicht bekannt.

7. Konsequenzen der Ortsbegehung am 4. Mai 2024

Der Ortsvorsteher berichtet über die Ortsbegehung, die am 4. Mai 2024 stattgefunden hat, und in der Niederschrift OBC/XII/2024/21 und im Mitteilungsblatt dokumentiert ist.

- Die Begehung umfasste den Friedhof, den Platz neben und hinter der Gemeindehalle und den sogenannten Dallesplatz, womit der Bereich des Vorplatzes vor der evangelischen Kirche bis zur Kreuzung Bäckerei/Bushaltestelle gemeint ist. Erfreulich war die rege Beteiligung, die Vorschläge, Kritikpunkte und Diskussionen.

- Der Bürgermeister berichtet, dass auch bei der Grundschule verkehrliche Änderungen durchgeführt werden sollen, ein Nahmobilitätsplan ist vorgesehen. Es ist Wunsch der Grundschule, die Schulstraße für den Verkehr zu sperren.

- Der OBC plant für die nächste Sitzung einen TOP für den Nahmobilitätsplan und ein Parkraumkonzept.

- Es wird allgemein über leerstehende Immobilien in der Ortsmitte geredet und deren Nutzungsmöglichkeiten.

- Der Beigeordnete Klostermann berichtet ausführlich über den Zustand der Schaukästen. Der Bürgermeister regt an, die Schaukästen als TOP für die nächste Sitzung des Ortsbeirats aufzunehmen.

8. Mäharbeiten in der Ortslage

- Anwesende Bürger monieren die Pflege der Wanderwege.

- Der Bürgermeister kündigt an, dass sich die Gemeinde und die Jagdgenossenschaft der Sache annehmen und dies besprechen.

- Öffentliche Flächen werden zweimal im Jahr gemäht. Sollte jemand bislang eigeninitiativ darüber hinaus gemäht haben und dies mittlerweile nicht mehr tun, wäre der Bürgermeister dankbar darum, wenn das der Gemeinde mitgeteilt wird.

9. Klimaquartiere

Der Bürgermeister berichtet von der Ausschreibung der Landesenergie Agentur Hessen (LEA):

- Hessische Kommunen haben die Möglichkeit, sich mit einem Quartier beim Beratungsangebot „Klimaquartiere“ zu bewerben und eine dreijährige externe Beratungsleistung zur Sanierung von Bestandsgebieten zu erhalten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Umsetzung von integrierten Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsmaßnahmen. Die Projektlaufzeit umfasst drei

Jahre, der Projektstart ist für September 2024 angesetzt.

- Die Gemeinde Cölbe hat eine Projektskizze eingereicht und am 21. Juni eine Zusage zur Teilnahme erhalten.

- Das Klimaquartier umfasst rund 400 Gebäude im Ortsteil Cölbe. Die Bewohner des Quartiers werden beteiligt. Das Ziel ist ein Quartierskonzept. Hausbesitzende erhalten Beratung, wie man

Häuser „anpassen“/“aufrüsten“ kann.

Der Ortsbeirat nimmt die vorgestellte Teilnahme zum Beratungsangebot Klimaquartier für den Ortsteil Cölbe zustimmend zur Kenntnis

(5 Zustimmungen, 2 Enthaltungen).

10. Verschiedenes

- Nächste Sitzung des Ortsbeirats ist für den 17.9. um 19:30 Uhr geplant, nach Möglichkeit im Cafe Salamanca. Bitte Mitteilungsblatt beachten!

- Angedachter TOP: Wünsche für den Haushalt 2025

- Die Pflanzbereiche in der Schulstraße vor der Schule befinden sich in keinem guten Zustand.

Der Bürgermeister und der Beigeordnete Klostermann machen einen Termin mit der Schule, um das Problem zu besprechen.

Die Bürgerschaft hat das Wort

-- keine Beiträge, die Bürgerschaft hat sich die Sitzung über beteiligt und eingebracht –

Ende der Sitzung: 21:27 Uhr