Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration, Sport und Kultur am 22.01.2024
Sitzungsnummer: SISK/XII/2024/19
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 20:50 Uhr
Sitzungsort: Gemeindehalle Cölbe, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe
Anwesend:
Mitglieder
Frau Ute Hoppe B90 / Grüne Vorsitzende
Herr Andre Dziehel CDU
Herr Joachim Lembke SPD (vertritt Frau Laura Göllner-Völker)
Frau Jessica Lenz B90 / Grüne
Frau Agnieszka Sauerwald BL
Herr Gerhard Wenz SPD
Gemeindevorstand
Herr Dr. Jens Ried Bürgermeister
Herr Jörg Block B90 / Grüne Erster Beigeordneter
Herr Peter Jacobs B90 / Grüne Beigeordneter
Herr Horst Klostermann SPD Beigeordneter
Schriftführerin
Frau Elaine Müller
Gäste:
Christina Feußner
Julia Spahl
Helena Zobel
Nadine Brückmann
Sabine Vollmerhausen
Corinna Gimpel
Stefanie Wege
Jaqueline Mayerhofer
Lisa Weag
Klaus Eigenbrod
Sebastian Reichel
Svetlana Sohn
Sonja Riebe
Britta Prautsch
Anne Mainusch
Markus Winter
Jasmin Winter
Kristina Gaul
Nina Mohr
Viktor Wesner
Timo Frös
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 13.11.2023 | |
| 2. | Bericht über das Mehrgenerationen-Wohnprojekt „Heidehof“ in Schönstadt | |
| 3. | Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerliste, CDU und SPD zur Sicherung des Grundschulstandorts Bürgeln | |
| 3.1. | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: | |
| Sicherung des Grundschulstandortes in Bürgeln | |
| XII-2024-0620 | |
| 3.2. | Antrag der Fraktionen Bürgerliste und CDU: | |
| Grundschulsicherung im Ortsteil Bürgeln | |
| XII-2024-0622 | |
| 4. | Berichte aus Vereinen und Verbänden | |
| 5. | Verschiedenes | |
| Sitzungsverlauf | ||
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 13.11.2023 | |
| Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Folgendes fest: die Beschlussfähigkeit ist gegeben, die form- und fristgerechte Einladung ist erfolgt, es gibt keine Einwände gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.11.2023. | |
| Die Tagesordnung wurde wie folgt verändert: | ||
| • | TOP 2 und 3 wurden zusammengefasst zu einem Tagesordnungspunkt |
| • | TOP 4 wurde an zweite Position gestellt |
| 2. | Bericht über das Mehrgenerationen-Wohnprojekt „Heidehof“ in Schönstadt | |
| Die Architektinnen Antje Riedl und Perdita Schneider stellten das Mehrgenerationen-Wohnprojekt „Heidehof“ in Schönstadt vor. Der Heidehof ist ein alter und leerstehender Hof, der eine Scheune, ein Wohnhaus, eine Halle und eine Freifläche beinhaltet. Er umfasst 7.000 qm; es sollen ca. 2.400 qm Nutzfläche entstehen. | |
| Das Wohnprojekt wird für alle Altersgruppen sein und behinderte Menschen fördern. Für den Heidehof ist ein Investitionsvolumen von ca. 7,5 Millionen angesetzt. | |
| Die Architektinnen verteilten ein Flächen- und Nutzungskonzept, sowie eine Gegenüberstellung von dem bereits realisierten Projekt Oberhof in Bad Homburg und dem Projekt in Planung „Heidehof in Schönstadt“. | |
| Der Bauantrag soll im zweiten Quartal gestellt werden. Der Baubeginn wäre nach derzeitiger Planung in 2025 und die Bauzeit würde sich auf 1,5 – 2 Jahre erstrecken. | |
| Auf dem Heidehof gibt es derzeit bereits ein Lesecafé, welches am 03.02.2024 und am 09.03.2024 wieder seine Türen öffnet. | |
| 3. | Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerliste, CDU und SPD zur Sicherung des Grundschulstandorts Bürgeln | |
| Frau Lenz stellt den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen vor. Es schließt sich eine ausführliche Diskussion unter Einbeziehung der anwesenden Gäste an, in deren Verlauf Bürgermeister Dr. Jens Ried den zuvor durch KIMN geänderten gemeinsamen Antrag aller Fraktionen verliest. Frau Hoppe stellt diesen geänderten Antrag zur Abstimmung. | |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand,
(1) sich für die Sicherung des Bürgelner Grundschulstandorts beim Landkreis Marburg-Biedenkopf als Schulträger einzusetzen; zeitnah anzustreben ist eine Garantie für den Grundschulstandort Bürgeln,
(2) der Gemeindevertretung ein Konzept für den Schulbau in Schriftform vorzulegen; dieses Konzept soll dazu geeignet sein, Cölber Vorstellungen und Bedarfe zu artikulieren und Grundlage für die weitere Verhandlung mit dem Landkreis zu sein,
(3) die Gemeindevertretung regelmäßig über den Sachstand zum Thema der Bürgelner Grundschule zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Zustimmung
| 3.1. | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: |
| Sicherung des Grundschulstandortes in Bürgeln |
| XII-2024-0620 |
| Erledigt durch beschlossenen Änderungsantrag (siehe TOP 3) |
| 3.2. | Antrag der Fraktionen Bürgerliste und CDU: |
| Grundschulsicherung im Ortsteil Bürgeln |
| XII-2024-0622 |
| Erledigt durch beschlossenen Änderungsantrag (siehe TOP 3) |
| 4. | Berichte aus Vereinen und Verbänden |
| Entfällt |
| 5. | Verschiedenes |
| Es werden keine Punkte vorgetragen. |
Ausschussvorsitzende Ute Hoppe schließt die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration, Sport und Kultur um 20:50 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für ihre Teilnahme.