am Mittwoch, den 13.03.2024 um 19:30 Uhr im großen Saal der Gemeindehalle Cölbe, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.01.2024 |
| 2. | Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO |
| 3. | Bericht aus dem Gemeindevorstand |
| 4. | Weitere Berichte |
| 5. | Antrag des Gemeindevertreters Ernst Fehler: Antrag zur Erhöhung der Hundesteuer für Hunde, die nicht unter die Ermäßigung für Gebrauchshunde fallen oder bereits als gefährliche Hunde mit einem erhöhten Steuersatz bedacht sind XII-2024-0641 (Hinweis: vorab verwiesen an SISK und HFW) |
| 6. | Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027 XII-2023-0598 1. Ergänzung (Hinweis: verwiesen an KIMN, SISK und HFW) |
| 7. | Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Cölbe XII-2024-0636 1.Ergänzung (Hinweis: vorab verwiesen an HFW) |
| 8. | Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung- XII-2024-0637 (Hinweis: vorab verwiesen an HFW) |
| 9. | 3. Nachwahl von Vertreterinnen und Vertretern sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Verbandsversammlung der Vereine und Mitgliederversammlung der Vereine für die XII. Wahlperiode XII-2024-0639 |
| 10. | Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters in der Gemeinde Cölbe Festlegung des Wahltages und des Tages einer eventuell notwendigen Stichwahl XII-2024-0633 (Hinweis: vorab verwiesen an HFW) |
| 11. | Anerkennung der Gemeinde Cölbe als Förderschwerpunkt im Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen´- hier: Beschluss des Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplans sowie der Fördergebiete und der Formate zur weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit XII-2024-0621 (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN, SISK und HFW) |
| 12. | 7. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 4.6 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Windpark „Auf dem Wolf“ - XII-2024-0642 (Hinweis: vorab verwiesen an KIMN und HFW) |