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Cölbe
Ausgabe 4/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses, des Ausschusses für Klimaschutz, Infrastruktur, Mobilität und Naturschutz sowie des Ausschusses für Soziales, Integration, Sport und Kultur am 21.02.2024

Sitzungsnummer:

HFW/XII/2024/21

Sitzungsbeginn:

19:32 Uhr

Sitzungsende:

20:57 Uhr

Sitzungsort:

Versammlungsraum Reddehausen, Karlsstraße 1, 35091 Cölbe

Anwesend:

Mitglieder des Haupt- Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Herr Dr. Jürgen Bunde

B90 / Grüne

Vorsitzender

Herr Jörg Drescher

CDU

Herr Carsten Freichel

BL

Frau Heike Nebel

SPD

Frau Hildegard Otto

SPD

Vertreterin für Herrn J. Lembke

Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz, Infrastruktur, Mobilität und Naturschutz

Frau Marion Hentrich

CDU

Vorsitzende

Herr Ernst Fehler

SPD

Herr Uwe Helfert

SPD

Herr Michael Timme

B90 / Grüne

Herr Alexander Vaupel

BL

Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Integration, Sport und Kultur

Herr Andre Dziehel

CDU

Frau Jessica Lenz

B90 / Grüne

Frau Agnieszka Sauerwald

BL

Herr Gerhard Wenz

SPD

Gemeindevorstand

Herr Dr. Jens Ried

Bürgermeister

Herr Peter Jacobs

B90 / Grüne

Beigeordneter

Herr Horst Klostermann

SPD

Beigeordneter

Gemeindevertretung

Herr Eckhard Heym

SPD

Gemeindevertreter

Frau Dr. Anke Lindemann

B90 / Grüne

Gemeindevertreterin

Schriftführerin

Frau Stefanie Vincon

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.01.2024

TOP 2

Berichte aus Vereinen und Verbänden

TOP 3

Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027

XII-2023-0598 1. Ergänzung

TOP 4

Verschiedenes

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.01.2024

Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Herr Dr. Bunde eröffnet die gemeinsame Ausschusssitzung und begrüßt die Anwesenden.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Ausschüsse beschlussfähig sind.

Gegen die Ladung zur heutigen Sitzung werden keine Einwendungen erhoben.

Die Niederschrift der letzten Sitzung des HFW vom 24.01.2024 wird in der nächsten Sitzung am 06.03.2024 behandelt.

TOP 2

Berichte aus Vereinen und Verbänden

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

TOP 3

Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027

XII-2023-0598 1. Ergänzung

Herr Bürgermeister Dr. Ried erläutert den Anwesenden nochmals die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfes 2024 sowie die angespannte Haushaltslage, die keinen finanziellen Spielraum zulässt.

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2024 liegt allen Anwesenden in digitaler oder ausgedruckter Form vor.

Die Anwesenden kommen überein, den Entwurf des Haushaltsplanes 2024 Abschnittsweise zu erörtern. Auftretende Fragen werden durch Herrn Bürgermeister Dr. Ried beantwortet.

Weiterhin wird zwischen den anwesenden Mitgliedern der drei Ausschüsse Übereinkunft erzielt, dass Änderungsanträge zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024 bis spätestens

28. Februar 2024

schriftlich einzureichen sind.

TOP 4

Verschiedenes

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Der Vorsitzende Dr. Jürgen Bunde schließt die gemeinsame Ausschusssitzung um 20:57 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für Ihre Teilnahme.

Cölbe, den 22.02.2024
gez.  —  gez.
Dr. Jürgen Bunde  —  Stefanie Vincon
Vorsitzender  —  Schriftführerin