Amtliche Bekanntmachungen
Sitzungsnummer: OBS/XII/2025/27
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 21:15 Uhr
Sitzungsort: Bürgerhaus Schönstadt, Am Bürgerhaus 7, 35091 Cölbe
Anwesend:
Mitglieder
Jörg Graf (Ortsvorsteher)
Gabriele Friedrich-Bräunig
Lieselotte Hassa
Ellen Menke
Gemeindevorstand
Dr. Jens Ried (Bürgermeister)
Gäste: 2
Abwesend:
Antje Burgard
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung
2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Aktion Sauberhaftes Schönstadt
5. Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltes 2025
6. Stand der Planung des Feuerwehrhaus-Umbaus
7. Budget
8. Verschiedenes
9. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Sitzungsverlauf
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung
Der Ortsvorsteher Jörg Graf begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt fest, dass vier Ortsbeiratsmitglieder anwesend sind und der Ortsbeirat somit beschlussfähig ist.
Einwendungen gegen die Einladung werden nicht erhoben.
Die Richtigkeit der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.12.2024 wird festgestellt.
Die Tagesordnung wird um den Punkt “Stand der Planung des Feuerwehrhaus-Umbaus“ ergänzt.
Dieser wird als Punkt 6. in die Tagesordnung eingefügt. Die Tagesordnung wird entsprechend angepasst.
2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
Bürgermeister Herr Dr. Ried stellt den aktuellen Stand und die weiteren Schritte des Dorferneuerungsprogramms und der geplanten Bürgerstiftung vor.
3. Bericht des Ortsvorstehers
• Am 25.3.2025 findet in der Gemeindehalle in Cölbe ein Workshop zum Thema „Demokratieförderung“ statt. Im Laufe des Jahres soll es dazu insgesamt drei Treffen geben, an deren Ende konkrete Maßnahmen zur Förderung der Demokratie stehen sollen.
• Für die 800 Jahrfeier werden Bauzäune für drei Standorte benötigt, und zwar pro Standort drei Elemente mit Füßen. Von Fleckenbühl kommen drei Elemente für einen Standort. Bürgermeister Dr. Ried sagt zu, dass für die anderen beiden Standorte 6 Zaunelemente vom Bauhof zur Verfügung gestellt werden.
4. Aktion Sauberhaftes Schönstadt
Der offizielle Termin für die Aktion „Sauberhaftes Schönstadt“ ist von Seiten des Zweckverbands für den 29.03.2025 vorgesehen. Die vom Ortsbeirat organisierte Aktion „Frühlingsputz in Schönstadt“ soll gegebenenfalls auch am 29.03.2025 stattfinden.
5. Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltes 2025
Bürgermeister Dr. Ried erläutert einige Punkte aus dem Haushaltsentwurf.
Aufgrund der angespannten Haushaltslage können nur dringend notwendige Maßnahmen durchgeführt werden. Von den notwendigen größeren Instandsetzungen am Bürgerhaus (z.B. defekte Fenster und Türen, Sockelsanierung, LED-Beleuchtung) kann nur eine Maßnahme umgesetzt werden.
Der Ortsbeirat nimmt den Entwurf des Haushaltes 2025 zur Kenntnis.
6. Stand der Planung des Feuerwehrhaus-Umbaus
In der Sitzung der Gemeindevertretung am 28.01.2025 wurden die Planungsleistungen für die Erweiterung des Feuerwehrhauses Schönstadt vergeben. Bürgermeister Dr. Ried erklärt, dass nach der sogenannten Stillhaltephase, konkret nach dem 10.02.2025 die nächsten Schritte erfolgen könnten.
Es werde weiterhin eine „koordinierte“ Planung geben unter Beteiligung des beauftragten Planungsbüros, der Feuerwehr und des Ortsbeirats.
7. Budget
Die Kassenwartin Lieselotte Hassa berichtet, dass es beim Budget keine Veränderung gibt.
Bürgermeister Dr. Ried erklärt, dass Auszahlungen erst voraussichtlich im Mai 2025 erfolgen können, wenn der Haushalt am 10.03.2025 verabschiedet wird.
8. Verschiedenes
• Ortsvorsteher Jörg Graf berichtet, dass von Seiten eines Bürgers vorgeschlagen wurde, eine DHL-Packstation für Schönstadt zu beantragen. Ein sinnvoller Standort wäre am Dorfladen.
Der Ortsbeirat bespricht das Thema mit der Dorfladen-Genossenschaft.
• Für die von der Firma Dickert gespendeten Ruhebänke wurden schon im November 2024 (siehe Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 13.11.2024) folgende Standorte vorgeschlagen:
Auf dem „Markt“ (Platz unterhalb der Kirche) / am Eingang des Bürgerhauses, beim Gedenkstein/ an der Bushaltestelle Gutshof (sofern nicht im provisorischen Bushaltestellenhäuschen eine Bank integriert ist). Bürgermeister Dr. Ried klärt mit der Firma Dickert die Umsetzung des Vorhabens.
• Zum Stand „Baugebiet Im Nassen Rodt II berichtet Bürgermeister Dr. Ried, dass während der Offenlage des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans diverse Einwände bei der Gemeinde eingegangen seien, die jetzt abgearbeitet würden.
• Zum Stand des Projektes „Errichtung eines Windparks in den Gemarkungen Reddehausen und Schönstadt“ berichtet Bürgermeister Ried, dass die zurzeit laufenden naturschutzfachlichen Untersuchungen und Gutachten im März 2025 abgeschlossen sein werden.
• Bürgermeister Dr. Ried teilt mit, dass der Landkreis ein neues Straßenbauprogramm beschlossen hat, in dem auch der Ausbau der K3 enthalten sei. Die Planung dazu laufe schon.
Der Ausbau sei für 2027 vorgesehen. Bei einer Verbreiterung der Straße in Richtung Rotes Wasser stelle sich allerdings die Frage, wie dies mit den von gleicher Stelle geplanten und finanzierten Renaturierungsmaßnahmen des Roten Wassers sowie mit den Schutzzielen des Natura 2000-Gebietes vereinbar sein könne.
Ortsvorsteher Jörg Graf weist auf folgende Termine hin:
• Am 8.Februar 2025 findet die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr statt.
• Am 10.02.2025 veranstaltet die Interessensgemeinschaft Bürgerenergie Burgwald um 18:30 Uhr in der Gemeindehalle Cölbe einen Infoabend zum Thema „Schaffen wir die Energiewende?“
• Am 11.02.2025 findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Schönstadt der zweite Workshop zur Umgestaltung des Bürgerhausumfelds statt, zu dem wieder alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.
• Am 15.02.2025 findet im Bürgerhaus Schönstadt die Prunksitzung der HUGOs statt.
• Am 25.03.2025 gibt es um 18:00 Uhr in der Gemeindehalle Cölbe den ersten Workshop zur Demokratieförderung (siehe auch Punkt 3).
• Am 19.04.2025 findet im Rahmen der Feierlichkeiten zum 800jährigen Jubiläum Schönstadts die erste Gemarkungswanderung statt mit Ausklang beim Osterfeuer des Heimatvereins.
9. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Keine Wortmeldungen.
Nächster Termin:
Die nächste Ortsbeiratssitzung findet am 29.04.2025 um 19:30 Uhr im Bürgerhaus in Schönstadt statt.