Amtliche Bekanntmachungen
des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses, des Ausschusses für Klimaschutz, Infrastruktur, Mobilität und Naturschutz sowie des Ausschusses für Soziales, Integration, Sport und Kultur am 12.02.2025
Sitzungsnummer: HFW/XII/2025/28
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 21:01 Uhr
Sitzungsort: Gemeindehalle Cölbe, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe
Anwesend:
| Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses | ||
| Herr Dr. Jürgen Bunde | B90 / Grüne | Vorsitzender |
| Herr Jörg Drescher | CDU |
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| Herr Carsten Freichel | BL |
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| Herr Dr. Dr. Dominikus Herzberg | B90/Grüne |
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| Herr Joachim Lembke | SPD |
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| Frau Heike Nebel | SPD |
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| Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz, Infrastruktur, Mobilität und Naturschutz | ||
| Frau Antje Burgard | B90/Grüne |
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| Herr Ernst Fehler | SPD |
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| Herr Uwe Helfert | SPD |
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| Herr Eckard Scharf | BL | Vertreter für Herrn Alexander Vaupel |
| Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Integration, Sport und Kultur | ||
| Frau Laura Göllner-Völker | SPD |
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| Frau Hildegard Otto | SPD | Vertreterin für Herrn Gerhard Wenz |
| Frau Agnieszka Sauerwald | BL |
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| Gemeindevorstand | ||
| Herr Dr. Jens Ried |
| Bürgermeister |
| Gemeindevertretung | ||
| Schriftführer | ||
| Frau Stefanie Vincon |
| Leitung Abteilung Finanzen |
| Gäste: | ||
| Frau Evelyn Kaut-Lange |
| stellv. Leitung Abteilung Finanzen |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.01.2025 |
| TOP 2 | Berichte aus Vereinen und Verbänden |
| TOP 3 | Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2025, Investitionsprogramm 2024-2028 |
| XII-2025-0768 1. Ergänzung |
| TOP 4 | Verschiedenes |
Öffentlicher Teil
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.01.2025
Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Herr Dr. Bunde eröffnet die gemeinsame Ausschusssitzung und begrüßt die Anwesenden.
Gegen die Ladung zur heutigen Sitzung werden keine Einwendungen erhoben.
Die Niederschrift der letzten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 22.01.2025 wird in der nächsten Sitzung am 05.03.2025 behandelt.
TOP 2 - Berichte aus Vereinen und Verbänden
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
TOP 3 - Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2025, Investitionsprogramm 2024-2028
- XII-2025-0768 1. Ergänzung
Der Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses Herr Dr. Bunde gibt einen Über- und Ausblick über den vorgelegten Haushaltsplanentwurf und die sehr angespannte Haushaltslage, die wenig finanziellen Spielraum zulässt.
Der Entwurf des Haushaltsplanes liegt allen Anwesenden in digitaler oder ausgedruckter Form vor.
Die Anwesenden kommen überein, den Entwurf des Haushaltsplanes 2025 abschnittsweise zu erörtern. Auftretende Fragen werden durch Herrn Bürgermeister Dr. Ried, Frau Vincon und Frau Kaut-Lange beantwortet.
Weiterhin wird zwischen den anwesenden Mitgliedern der drei Ausschüsse Übereinkunft erzielt, dass Änderungsanträge zum Entwurf des Haushaltsplanes 2025 bis spätestens
Montag, den 24.02.2025
schriftlich einzureichen sind.
TOP 4 - Verschiedenes
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende bedankt sich insbesondere bei Frau Vincon und Frau Kaut-Lange sowie beim Bürgermeister Dr. Ried für die Vorlage des Haushaltsentwurfs. Er lobt die Arbeit der Verwaltung für einen Haushaltsplan, dessen Erarbeitung in dieser schwierigen finanziellen Lage für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr hohe Anforderungen stellt und damit auch Mehrarbeit bedeutet.
Der Vorsitzende Dr. Jürgen Bunde schließt die gemeinsame Sitzung um 21:01 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für ihre Teilnahme.